- Mitglied seit
- 26.04.2012
- Beiträge
- 898
- Punkte für Reaktionen
- 9
- Punkte
- 18
Ich habe ein sexuelles Recht
Die Verbindung zwischen Männern und Frauen, die in Strafkolonien der Russischen Föderation Haftstrafen verbüßen, wurde als legal anerkannt
Jetzt haben diese Bürger das Recht, nicht nur „darüber“ zu sprechen und nachzudenken. Jetzt müssen sie nicht mehr nach Geschlechtsverkehr suchen - wann und wo sich die Gelegenheit bietet. Jetzt kann „dies“ rechtmäßig ohne Erlaubnis der Kolonialverwaltung erfolgen.
Eine solche Entscheidung im Namen der Russischen Föderation wurde vom Richter des Magadan City Court, Miroshnichenko S.L. im Zivilverfahren Nr. 2-315 / 2011.
Vasily N. verbüßte seine Strafe nicht lange in einer Strafkolonie. Nur zwei Jahre. Für Diebstahl in besonders großer Menge. Er arbeitete als Wachmann in einem Dorfladen. Er erschien selten in der Kolonie. Eine schöne, gepflegte Frau besuchte ihn oft. Deshalb betrachtete er das Leben der Kolonisten wie von der Seite. Sie erinnerte ihn an ein Pionierlager. Auch im Bereich intimer Beziehungen.
- Jeder Haken ist dort willkommen. Es gibt viel mehr Männer, also wird sie gefüttert und getränkt, und wenn sie auch schwanger wird, wird sie gemäß Bewährung (Bewährung) freigelassen. Auch hier muss sie in freier Wildbahn untergebracht werden. Darüber hinaus wurden sie in unserer Kolonie bereits alle der elterlichen Rechte beraubt. Natürlich sind alle Kontakte der Verwaltung bekannt. Nicht jeder hat das Glück, dort ein normales Sexleben zu führen “, sagt Magadan-Anwalt Alexei Sukhanov.
Seine Kunden hatten im Gegensatz zum korrupten Vasily nicht so viel Glück. Sie appellierten an den Verteidiger. Sagen wir, in der Koloniesiedlung durften einige verurteilte Männer und Frauen mehr als nur Zivil tragen. Mit Erlaubnis der Verwaltung der Kolonie konnten sie frei enge Beziehungen zueinander eingehen. Aber nicht jeder. So wurde der Rest unerträglich, solche Ungerechtigkeit zu ertragen. Wenn sie der Natur nachgeben, müssen sie schließlich „Prinzipien opfern“ - mit anderen Worten „klopfen“.
Der Anwalt schrieb eine Beschwerde über den Verstoß gegen das Regime an die regionale Staatsanwaltschaft und den Bundesgefängnisdienst. Ihm wurde gesagt, dass sexuelle Beziehungen von Sträflingen in Strafkolonien Verfassungsrecht für Menschen sind, die an solchen Orten festgehalten werden. Und der Stellvertreter. Direktor des Justizministeriums, Vadim Fedorov, in der Antwort Nr. 04-10627 vom 25.02.2011 erklärte, dass "das Gesetz nicht festlegt, dass verurteilte Männer und verurteilte Frauen in verschiedenen Schlafsälen leben müssen."
Alexei Sukhanov legt Berufung beim Magadan Regional Court ein und weist in seiner Erklärung darauf hin, dass ein öffentliches Haus von einer Justizvollzugsanstalt stammt. Der Richter, der eine Entscheidung traf, erklärte: „Das derzeitige Strafrecht enthält kein Verbot der intimen Beziehungen verurteilter Personen unterschiedlichen Geschlechts. Daher haben Sträflinge unterschiedlichen Geschlechts das Recht auf Geschlechtsverkehr in Strafkolonien. “
Jetzt fordert Aleksei Sukhanov, dass die Verwaltung des Bundesgefängnisdienstes das verfassungsmäßige Recht der Bürger gewährleistet, die in Strafkolonien und Siedlungen in der gesamten Russischen Föderation Haftstrafen verbüßen.
SP: - In Übereinstimmung mit dem Gesetz kann die Entscheidung des Magadan-Gerichts als Präzedenzfall bezeichnet werden?
- Bis zu einem gewissen Grad ja. Da es einer strengen Hinrichtung durch die Oberhäupter der Koloniesiedlungen in ganz Russland unterliegt. Es hat die Kraft des Gesetzes erlangt, und die Verantwortung für seine Umsetzung liegt bei der Leitung des Justizministeriums und des Bundesgefängnisdienstes. Sie müssen nun sicherstellen, dass Gefangene unterschiedlichen Geschlechts unter menschlichen Bedingungen Geschlechtsverkehr haben können. Dies bedeutet, dass in den Wohngebieten der Kolonien spezielle Räumlichkeiten für den Geschlechtsverkehr der Sträflinge vorhanden sein sollten. Ich habe eine Antwort vom Leiter der Magadan-Direktion der FSIN, Oberst GV Kiryushin, in der er schreibt, dass er sie ausführen wird, wenn das Gericht ihn zur Ausführung einer solchen Entscheidung verpflichtet.
SP: - Und wie können Sträflinge nun ihr Verfassungsrecht verwirklichen?
- Es ist notwendig, sich an den Leiter der Kolonie mit einer Erklärung zu wenden, in der es heißt: „Ich bitte Sie, mir die Möglichkeit zu geben, mit dem Verurteilten (notwendigerweise dem anderen Geschlecht) Geschlechtsverkehr zu haben.“ Wenn sich der Leiter der Kolonie weigert, wenden Sie sich an den Direktor der FSIN, um eine Disziplinarstrafe gegen den Leiter zu verhängen. Vergessen Sie nicht den Untersuchungsausschuss - über die strafrechtliche Verantwortlichkeit nach Art. 315 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation wegen böswilliger Nichteinhaltung einer Gerichtsentscheidung und nach Zahlung der staatlichen Pflicht an das Gericht unter Bezugnahme auf diese Gerichtsentscheidung, den Leiter der Kolonie aufzufordern, das Recht jeder verurteilten Person auf Geschlechtsverkehr mit einer verurteilten Person eines anderen Geschlechts auszuüben. Die Gerichte werden nirgendwo hingehen können - die Entscheidung von Richter Miroshnichenko muss vollstreckt werden, daher wird das Gericht die FSIN und die Kolonien verpflichten, Bedingungen für Gefangene unterschiedlichen Geschlechts zu schaffen, um enge Beziehungen in den Strafkolonien zu haben. Ich bin auch sehr gespannt, wie sie es landesweit umsetzen werden. Etwas Wildheit.
SP: - Wem gehört das Geld?
- Für die Organisation der Aktivitäten der Kolonien werden den Siedlungen Mittel aus dem Bundeshaushalt zugewiesen. Es stellt sich als Paradox heraus: Versuchen Sie es mit einem gesetzestreuen Bürger, bekommen Sie eine Wohnung? Hier können Menschen nicht immer Geld für Lebensmittel verdienen, und Sträflinge in Koloniesiedlungen schaffen Arbeitsplätze, sie werden gefüttert, angezogen, bewacht (auch von sich selbst). Sie ermöglichten es auch, freien Geschlechtsverkehr miteinander zu haben, d.h. schuf solche Sanatoriumsbedingungen, unter denen nur wenige Menschen ins Unbekannte entlassen werden wollen. Wenn die Russen davon erfahren, werden sie zu Hunderten Verbrechen begehen und in eine Koloniesiedlung einbrechen.
SP: - Es ist kein großes Geheimnis, dass Menschen in den Kolonien sozusagen Haftstrafen aus der „Risikozone“ verbüßen.
- Natürlich gibt es Patienten mit Tuberkulose, Drogenabhängigen, chronischen Alkoholikern, Prostituierten und Hepatitis-Patienten. Ein bedeutender Teil von ihnen führt vor der Verurteilung einen asozialen Lebensstil. Es ist unbedingt erforderlich, regelmäßige körperliche Untersuchungen durchzuführen, um sexuell übertragbare Krankheiten und frühe Schwangerschaften festzustellen (einschließlich der Koordinierung der Zuweisung von Wohnungen mit der Gemeinde), um die Reihenfolge festzulegen. Dies alles ist im Konzept der Positivitätsnorm enthalten. Es ist nur unklar, wie sie genau diese Norm berechnen werden, wenn sich Verurteilte mit Aussagen an sie wenden. Ich glaubte im Allgemeinen, dass ein Darsteller bestraft werden würde. Und sie gewannen. Also lass sie raus - die Gerichtsentscheidung ist in Kraft getreten. Und die russischen Steuerzahler sollten wissen, wie die Behörden ihr Geld ausgeben.
RIA Nachrichten
Die Verbindung zwischen Männern und Frauen, die in Strafkolonien der Russischen Föderation Haftstrafen verbüßen, wurde als legal anerkannt
Jetzt haben diese Bürger das Recht, nicht nur „darüber“ zu sprechen und nachzudenken. Jetzt müssen sie nicht mehr nach Geschlechtsverkehr suchen - wann und wo sich die Gelegenheit bietet. Jetzt kann „dies“ rechtmäßig ohne Erlaubnis der Kolonialverwaltung erfolgen.
Eine solche Entscheidung im Namen der Russischen Föderation wurde vom Richter des Magadan City Court, Miroshnichenko S.L. im Zivilverfahren Nr. 2-315 / 2011.
Vasily N. verbüßte seine Strafe nicht lange in einer Strafkolonie. Nur zwei Jahre. Für Diebstahl in besonders großer Menge. Er arbeitete als Wachmann in einem Dorfladen. Er erschien selten in der Kolonie. Eine schöne, gepflegte Frau besuchte ihn oft. Deshalb betrachtete er das Leben der Kolonisten wie von der Seite. Sie erinnerte ihn an ein Pionierlager. Auch im Bereich intimer Beziehungen.
- Jeder Haken ist dort willkommen. Es gibt viel mehr Männer, also wird sie gefüttert und getränkt, und wenn sie auch schwanger wird, wird sie gemäß Bewährung (Bewährung) freigelassen. Auch hier muss sie in freier Wildbahn untergebracht werden. Darüber hinaus wurden sie in unserer Kolonie bereits alle der elterlichen Rechte beraubt. Natürlich sind alle Kontakte der Verwaltung bekannt. Nicht jeder hat das Glück, dort ein normales Sexleben zu führen “, sagt Magadan-Anwalt Alexei Sukhanov.
Seine Kunden hatten im Gegensatz zum korrupten Vasily nicht so viel Glück. Sie appellierten an den Verteidiger. Sagen wir, in der Koloniesiedlung durften einige verurteilte Männer und Frauen mehr als nur Zivil tragen. Mit Erlaubnis der Verwaltung der Kolonie konnten sie frei enge Beziehungen zueinander eingehen. Aber nicht jeder. So wurde der Rest unerträglich, solche Ungerechtigkeit zu ertragen. Wenn sie der Natur nachgeben, müssen sie schließlich „Prinzipien opfern“ - mit anderen Worten „klopfen“.
Der Anwalt schrieb eine Beschwerde über den Verstoß gegen das Regime an die regionale Staatsanwaltschaft und den Bundesgefängnisdienst. Ihm wurde gesagt, dass sexuelle Beziehungen von Sträflingen in Strafkolonien Verfassungsrecht für Menschen sind, die an solchen Orten festgehalten werden. Und der Stellvertreter. Direktor des Justizministeriums, Vadim Fedorov, in der Antwort Nr. 04-10627 vom 25.02.2011 erklärte, dass "das Gesetz nicht festlegt, dass verurteilte Männer und verurteilte Frauen in verschiedenen Schlafsälen leben müssen."
Alexei Sukhanov legt Berufung beim Magadan Regional Court ein und weist in seiner Erklärung darauf hin, dass ein öffentliches Haus von einer Justizvollzugsanstalt stammt. Der Richter, der eine Entscheidung traf, erklärte: „Das derzeitige Strafrecht enthält kein Verbot der intimen Beziehungen verurteilter Personen unterschiedlichen Geschlechts. Daher haben Sträflinge unterschiedlichen Geschlechts das Recht auf Geschlechtsverkehr in Strafkolonien. “
Jetzt fordert Aleksei Sukhanov, dass die Verwaltung des Bundesgefängnisdienstes das verfassungsmäßige Recht der Bürger gewährleistet, die in Strafkolonien und Siedlungen in der gesamten Russischen Föderation Haftstrafen verbüßen.
SP: - In Übereinstimmung mit dem Gesetz kann die Entscheidung des Magadan-Gerichts als Präzedenzfall bezeichnet werden?
- Bis zu einem gewissen Grad ja. Da es einer strengen Hinrichtung durch die Oberhäupter der Koloniesiedlungen in ganz Russland unterliegt. Es hat die Kraft des Gesetzes erlangt, und die Verantwortung für seine Umsetzung liegt bei der Leitung des Justizministeriums und des Bundesgefängnisdienstes. Sie müssen nun sicherstellen, dass Gefangene unterschiedlichen Geschlechts unter menschlichen Bedingungen Geschlechtsverkehr haben können. Dies bedeutet, dass in den Wohngebieten der Kolonien spezielle Räumlichkeiten für den Geschlechtsverkehr der Sträflinge vorhanden sein sollten. Ich habe eine Antwort vom Leiter der Magadan-Direktion der FSIN, Oberst GV Kiryushin, in der er schreibt, dass er sie ausführen wird, wenn das Gericht ihn zur Ausführung einer solchen Entscheidung verpflichtet.
SP: - Und wie können Sträflinge nun ihr Verfassungsrecht verwirklichen?
- Es ist notwendig, sich an den Leiter der Kolonie mit einer Erklärung zu wenden, in der es heißt: „Ich bitte Sie, mir die Möglichkeit zu geben, mit dem Verurteilten (notwendigerweise dem anderen Geschlecht) Geschlechtsverkehr zu haben.“ Wenn sich der Leiter der Kolonie weigert, wenden Sie sich an den Direktor der FSIN, um eine Disziplinarstrafe gegen den Leiter zu verhängen. Vergessen Sie nicht den Untersuchungsausschuss - über die strafrechtliche Verantwortlichkeit nach Art. 315 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation wegen böswilliger Nichteinhaltung einer Gerichtsentscheidung und nach Zahlung der staatlichen Pflicht an das Gericht unter Bezugnahme auf diese Gerichtsentscheidung, den Leiter der Kolonie aufzufordern, das Recht jeder verurteilten Person auf Geschlechtsverkehr mit einer verurteilten Person eines anderen Geschlechts auszuüben. Die Gerichte werden nirgendwo hingehen können - die Entscheidung von Richter Miroshnichenko muss vollstreckt werden, daher wird das Gericht die FSIN und die Kolonien verpflichten, Bedingungen für Gefangene unterschiedlichen Geschlechts zu schaffen, um enge Beziehungen in den Strafkolonien zu haben. Ich bin auch sehr gespannt, wie sie es landesweit umsetzen werden. Etwas Wildheit.
SP: - Wem gehört das Geld?
- Für die Organisation der Aktivitäten der Kolonien werden den Siedlungen Mittel aus dem Bundeshaushalt zugewiesen. Es stellt sich als Paradox heraus: Versuchen Sie es mit einem gesetzestreuen Bürger, bekommen Sie eine Wohnung? Hier können Menschen nicht immer Geld für Lebensmittel verdienen, und Sträflinge in Koloniesiedlungen schaffen Arbeitsplätze, sie werden gefüttert, angezogen, bewacht (auch von sich selbst). Sie ermöglichten es auch, freien Geschlechtsverkehr miteinander zu haben, d.h. schuf solche Sanatoriumsbedingungen, unter denen nur wenige Menschen ins Unbekannte entlassen werden wollen. Wenn die Russen davon erfahren, werden sie zu Hunderten Verbrechen begehen und in eine Koloniesiedlung einbrechen.
SP: - Es ist kein großes Geheimnis, dass Menschen in den Kolonien sozusagen Haftstrafen aus der „Risikozone“ verbüßen.
- Natürlich gibt es Patienten mit Tuberkulose, Drogenabhängigen, chronischen Alkoholikern, Prostituierten und Hepatitis-Patienten. Ein bedeutender Teil von ihnen führt vor der Verurteilung einen asozialen Lebensstil. Es ist unbedingt erforderlich, regelmäßige körperliche Untersuchungen durchzuführen, um sexuell übertragbare Krankheiten und frühe Schwangerschaften festzustellen (einschließlich der Koordinierung der Zuweisung von Wohnungen mit der Gemeinde), um die Reihenfolge festzulegen. Dies alles ist im Konzept der Positivitätsnorm enthalten. Es ist nur unklar, wie sie genau diese Norm berechnen werden, wenn sich Verurteilte mit Aussagen an sie wenden. Ich glaubte im Allgemeinen, dass ein Darsteller bestraft werden würde. Und sie gewannen. Also lass sie raus - die Gerichtsentscheidung ist in Kraft getreten. Und die russischen Steuerzahler sollten wissen, wie die Behörden ihr Geld ausgeben.
RIA Nachrichten
Original message
Имею половое право
Связь между мужчинами и женщинами, отбывающими наказание в колониях-поселениях РФ, признали законной
Теперь эти граждане имеют право не только говорить и думать «про это». Теперь им не надо искать соития – когда и где представится случай. Теперь «этим» можно заниматься вполне легально, не спрашивая разрешения у администрации колонии.
Такое решение от имени Российской Федерации вынесла судья Магаданского городского суда Мирошниченко С.Л. по гражданскому делу № 2-315/2011.
Василий Н. отбывал наказание в колонии-поселении недолго. Всего два года. За хищения в особо крупном размере. Работал охранником в поселковом магазине. В колонии появлялся редко. Красивая, ухоженная жена навещала его часто. Поэтому на жизнь колонистов смотрел как бы со стороны. Она ему чем-то напоминала пионерлагерь. Даже в сфере интимных отношений.
- Там любая коряга – желанна. Мужиков же в разы больше, вот она и накормлена, и напоена, а если еще и забеременеет, то освобождается по УДО (условно-досрочному). Опять же жильем ее на воле должны обеспечить. Причем в нашей колонии, они все были уже лишены родительских прав. Конечно, все контакты известны администрации. Не всем везет там вести регулярную половую жизнь,– рассказывает магаданский адвокат Алексей Суханов.
Его клиенты, в отличие от коррупционера Василия, такими счастливцами не были. К защитнику они обратились с жалобой. Дескать, в колонии-поселении, некоторым осужденным мужчинам и женщинам было разрешено, нечто большее, чем носить гражданское платье. С разрешения администрации колонии они могли беспрепятственно вступать в интимные отношения между собой. Но не всем. Вот и стало остальным невмоготу терпеть подобную несправедливость. Ведь если они уступят природе, то тогда придется «поступиться принципами» – «стучать», проще говоря.
Адвокат написал, жалобу о нарушении режима в областную прокуратуру и в Федеральную службу исполнения наказаний. Ему ответили, что вступление в половые связи осужденными в колониях-поселениях – конституционное право, людей содержащихся в подобных местах. А зам. директора департамента Минюста Вадим Федоров в ответе № 04-10627от 25.02.2011г. пояснил, что «законодательством не установлено, что осужденные мужчины и осужденные женщины должны проживать в разных общежитиях».
Алексей Суханов обращается в Магаданский областной суд, указывая в своем заявлении, что из исправительного учреждения сделали публичный дом. Судья, вынося решение, пояснила, что «действующее уголовно-исполнительное законодательство не содержит запрета на интимные отношения осужденных разных полов. Поэтому осужденные разных полов вправе вступать в половые связи в колониях-поселениях».
Теперь Алексей Суханов требует от руководства УФСИНа обеспечить конституционное право граждан, отбывающих наказание в исправительных колониях-поселениях, на всей территории Российской Федерации.
СП: - В соответствии с законом Решение Магаданского суда можно назвать прецедентным?
- В какой-то мере да. Поскольку подлежит неукоснительному исполнению начальниками колоний-поселений на всей территории России. Оно приобрело силу закона, и обязанность его реализации лежит на руководстве Минюста и ФСИН. Им необходимо теперь обеспечить возможность вступления осужденными разных полов в половую связь в человеческих условиях. Это значит, что в жилых зонах колоний должны быть специализированные помещения для вступления осужденных в половые связи между собой. У меня есть ответ начальника магаданского управления ФСИН полковника Кирюшина Г.В., в котором тот пишет, что, если суд его обяжет выполнять такое решение, то он его выполнит.
СП: - И как теперь осужденным можно реализовать свое такое конституционное право?
- Надо обратиться с заявлением к начальнику колонии, в котором указать: «прошу предоставить мне возможность вступить в половую связь с осужденным (обязательно другого пола)». Если руководитель колонии откажет, то тогда обратиться к директору ФСИН, с просьбой наложить на начальника дисциплинарное взыскание. Не забыть в следственный комитет – о привлечении его к уголовной ответственности по ст. 315 УК РФ за злостное неисполнение судебного решения и, заплатив госпошлину в суд, со ссылкой на это решение суда просить обязать начальника колонии реализовать право каждого осужденного на вступление в половую связь с осужденным другого пола. Судам деваться будет некуда – решение судьи Мирошниченко надо исполнять, поэтому суд обяжет руководство ФСИН и колоний создавать условия для вступления осужденных разных полов в интимные отношения в колониях-поселениях. Мне тоже очень любопытно, как они его будут реализовывать в масштабах страны. Дикость какая-то.
СП: - На чьи деньги?
- Для организации деятельности колоний-поселений выделяются средства из федерального бюджета. Получается парадокс: попробуй законопослушный гражданин получи квартиру? Тут люди на пропитание не всегда могут заработать, а осужденным в колониях-поселениях создают рабочие места, их кормят, одевают, охраняют (в т.ч. и от самих себя). Еще и дали возможность свободно вступать в половые связи между собой, т.е. создали такие санаторные условия, при которых, и освобождаться в неизвестность, мало кому захочется. Когда россияне узнают об этом, они сотнями будут совершать преступления и рваться в колонии-поселении.
СП:- Нет большого секрета в том, что в колониях отбывают наказания люди, так сказать из «зоны риска».
- Конечно, там и больные туберкулезом, наркоманы, хронические алкоголики, проститутки, гепатитчики. Значительная часть из них до осуждения ведет асоциальный образ жизни. Крайне необходимо проводить регулярные медосмотры для выявления заболеваний, передающихся половым путем и ранних сроков беременности (в т.ч. для согласования с муниципалитетом выделения квартир), установить очередность. Это все входит в понятие нормы положенности. Только непонятно, как они будут эту самую норму высчитывать, если осужденные будут обращаться к ним с заявлениями. Я вообще считал, что будет наказан какой-нибудь исполнитель., а они вон как решили. Вот и пусть выкручиваются – решение суда вступило в законную силу. А российские налогоплательщики должны знать, как власти тратят их деньги.
РИА Новости
Связь между мужчинами и женщинами, отбывающими наказание в колониях-поселениях РФ, признали законной
Теперь эти граждане имеют право не только говорить и думать «про это». Теперь им не надо искать соития – когда и где представится случай. Теперь «этим» можно заниматься вполне легально, не спрашивая разрешения у администрации колонии.
Такое решение от имени Российской Федерации вынесла судья Магаданского городского суда Мирошниченко С.Л. по гражданскому делу № 2-315/2011.
Василий Н. отбывал наказание в колонии-поселении недолго. Всего два года. За хищения в особо крупном размере. Работал охранником в поселковом магазине. В колонии появлялся редко. Красивая, ухоженная жена навещала его часто. Поэтому на жизнь колонистов смотрел как бы со стороны. Она ему чем-то напоминала пионерлагерь. Даже в сфере интимных отношений.
- Там любая коряга – желанна. Мужиков же в разы больше, вот она и накормлена, и напоена, а если еще и забеременеет, то освобождается по УДО (условно-досрочному). Опять же жильем ее на воле должны обеспечить. Причем в нашей колонии, они все были уже лишены родительских прав. Конечно, все контакты известны администрации. Не всем везет там вести регулярную половую жизнь,– рассказывает магаданский адвокат Алексей Суханов.
Его клиенты, в отличие от коррупционера Василия, такими счастливцами не были. К защитнику они обратились с жалобой. Дескать, в колонии-поселении, некоторым осужденным мужчинам и женщинам было разрешено, нечто большее, чем носить гражданское платье. С разрешения администрации колонии они могли беспрепятственно вступать в интимные отношения между собой. Но не всем. Вот и стало остальным невмоготу терпеть подобную несправедливость. Ведь если они уступят природе, то тогда придется «поступиться принципами» – «стучать», проще говоря.
Адвокат написал, жалобу о нарушении режима в областную прокуратуру и в Федеральную службу исполнения наказаний. Ему ответили, что вступление в половые связи осужденными в колониях-поселениях – конституционное право, людей содержащихся в подобных местах. А зам. директора департамента Минюста Вадим Федоров в ответе № 04-10627от 25.02.2011г. пояснил, что «законодательством не установлено, что осужденные мужчины и осужденные женщины должны проживать в разных общежитиях».
Алексей Суханов обращается в Магаданский областной суд, указывая в своем заявлении, что из исправительного учреждения сделали публичный дом. Судья, вынося решение, пояснила, что «действующее уголовно-исполнительное законодательство не содержит запрета на интимные отношения осужденных разных полов. Поэтому осужденные разных полов вправе вступать в половые связи в колониях-поселениях».
Теперь Алексей Суханов требует от руководства УФСИНа обеспечить конституционное право граждан, отбывающих наказание в исправительных колониях-поселениях, на всей территории Российской Федерации.
СП: - В соответствии с законом Решение Магаданского суда можно назвать прецедентным?
- В какой-то мере да. Поскольку подлежит неукоснительному исполнению начальниками колоний-поселений на всей территории России. Оно приобрело силу закона, и обязанность его реализации лежит на руководстве Минюста и ФСИН. Им необходимо теперь обеспечить возможность вступления осужденными разных полов в половую связь в человеческих условиях. Это значит, что в жилых зонах колоний должны быть специализированные помещения для вступления осужденных в половые связи между собой. У меня есть ответ начальника магаданского управления ФСИН полковника Кирюшина Г.В., в котором тот пишет, что, если суд его обяжет выполнять такое решение, то он его выполнит.
СП: - И как теперь осужденным можно реализовать свое такое конституционное право?
- Надо обратиться с заявлением к начальнику колонии, в котором указать: «прошу предоставить мне возможность вступить в половую связь с осужденным (обязательно другого пола)». Если руководитель колонии откажет, то тогда обратиться к директору ФСИН, с просьбой наложить на начальника дисциплинарное взыскание. Не забыть в следственный комитет – о привлечении его к уголовной ответственности по ст. 315 УК РФ за злостное неисполнение судебного решения и, заплатив госпошлину в суд, со ссылкой на это решение суда просить обязать начальника колонии реализовать право каждого осужденного на вступление в половую связь с осужденным другого пола. Судам деваться будет некуда – решение судьи Мирошниченко надо исполнять, поэтому суд обяжет руководство ФСИН и колоний создавать условия для вступления осужденных разных полов в интимные отношения в колониях-поселениях. Мне тоже очень любопытно, как они его будут реализовывать в масштабах страны. Дикость какая-то.
СП: - На чьи деньги?
- Для организации деятельности колоний-поселений выделяются средства из федерального бюджета. Получается парадокс: попробуй законопослушный гражданин получи квартиру? Тут люди на пропитание не всегда могут заработать, а осужденным в колониях-поселениях создают рабочие места, их кормят, одевают, охраняют (в т.ч. и от самих себя). Еще и дали возможность свободно вступать в половые связи между собой, т.е. создали такие санаторные условия, при которых, и освобождаться в неизвестность, мало кому захочется. Когда россияне узнают об этом, они сотнями будут совершать преступления и рваться в колонии-поселении.
СП:- Нет большого секрета в том, что в колониях отбывают наказания люди, так сказать из «зоны риска».
- Конечно, там и больные туберкулезом, наркоманы, хронические алкоголики, проститутки, гепатитчики. Значительная часть из них до осуждения ведет асоциальный образ жизни. Крайне необходимо проводить регулярные медосмотры для выявления заболеваний, передающихся половым путем и ранних сроков беременности (в т.ч. для согласования с муниципалитетом выделения квартир), установить очередность. Это все входит в понятие нормы положенности. Только непонятно, как они будут эту самую норму высчитывать, если осужденные будут обращаться к ним с заявлениями. Я вообще считал, что будет наказан какой-нибудь исполнитель., а они вон как решили. Вот и пусть выкручиваются – решение суда вступило в законную силу. А российские налогоплательщики должны знать, как власти тратят их деньги.
РИА Новости
