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In bestimmten Phasen der Entwicklung unseres Staates stellte sich die Frage nach der Bildung einer neuen, unabhängigen Justiz, die den heutigen Realitäten entspricht: ob etwas unabhängig von wem oder von irgendjemandem ist (ich stelle fest, dass einige Bürger fälschlicherweise interpretieren und glauben, dass das Gericht in der Russischen Föderation als Regierungszweig völlig unabhängig ist aus der Sicht der Bevölkerung). Die Aufgaben und Ziele, denen sich die Ideologen der Justizreform gegenübersehen, sind vielfältig, einschließlich der Steigerung des Wohlergehens der Bediensteten von Themis sowie der Stärkung des Vertrauens der Bürger in die innere Justiz. Es ist kein Geheimnis, dass unter dem Deckmantel eines anhaltenden Kampfes gegen die Korruption die Höhe der Geldzulage russischer Richter unmerklich viel höher geworden ist als die Durchschnittsgehälter in bestimmten Regionen, insbesondere in den sogenannten Regionen des hohen Nordens und gleichwertigen Orten.
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In Bezug auf das wachsende Vertrauen der Bürger in russische Gerichte ist es bedauerlich festzustellen, dass hier nicht alles so rosig ist, wie wir es gerne hätten. Die Gründe für das Vorgenannte werden nicht nur nicht im Detail untersucht, es ist auch nicht üblich, eine Aufmerksamkeit auf sie zu richten. Natürlich neigen die Richter selbst auch nicht dazu, sich sozusagen an ihre Unternehmens-, Clan-Ethik zu halten und in Absprache mit dem Schweigen öffentlich zu diskutieren und sich zu kontroversen Themen zu äußern Das oben Genannte droht mit einem möglichen Verlust einer gut bezahlten Position oder, Gott bewahre, einer Rente, indem man die Dinge beim richtigen Namen nennt. Obwohl wir manchmal beobachten können, dass es unter ihnen Bürger gibt, die keine Angst haben, etwas anderes auszudrücken, als es aus offizieller Sicht anders ist. Der Vorfall in Bezug auf Interviews des ehemaligen Richters des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation V. Jaroslawtsev mit der entsprechenden spanischen Ausgabe, in dem er rücksichtslos behauptete: "Sicherheitsbehörden regieren in Russland wie zu Sowjetzeiten", "gesetzgebende Körperschaften sind gelähmt", wurde in sehr engen Kreisen relativ häufig berichtet. Die Entscheidungsfindung liegt in der Präsidialverwaltung “,„ die Justiz in Russland während der Präsidentschaft von Wladimir Putin und seinem Nachfolger Dmitri Medwedew wurde zu einem Instrument im Dienst der Exekutive “oder allgemein:„ Ich fühle mich unter den Ruinen der Gerechtigkeit. “ Denkende Menschen verstehen natürlich, dass V. Yaroslavtsev falsch ist, und es ist mental umschrieben, sich von der Antwort des Premierministers der Russischen Föderation V. Putin an den Musiker Y. Shevchuk beim berühmten Treffen leiten zu lassen: „Yura, das ist Provokation“.

Dennoch muss das Vertrauen der Bürger in die Justiz und ihr Vertrauen in die Fähigkeit des Gerichts, faire Entscheidungen zu treffen, irgendwie gestärkt und gestärkt werden, da nicht als akzeptabel und akzeptabel anerkannt werden kann, dass die Russische Föderation den führenden Platz bei der Anzahl der Bürgeraufrufe an die EMRK und „Gold“ einnimmt, von denen wir überzeugt sind trotz aller internen kosmetischen Maßnahmen zur Korrektur der Situation. Es wird unbegründet sein, unsere Bürger des Missverständnisses der Situation und der Freundlichkeit und Sorge der Behörden für sie usw. zu beschuldigen.

Zunächst denke ich, dass es unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen im Großen und Ganzen grundsätzlich falsch ist, über das Vertrauen der Bürger in die Gerichte zu sprechen oder eine Haltung gegenüber der Justiz zu erreichen, zum Beispiel in Industrieländern, weil Die verfügbaren Komponenten sind völlig entgegengesetzt. Trotz aller Papiererklärungen sind wir uns bewusst, dass in der heutigen Realität in Russland nicht jeder vor dem Gesetz gleich ist: Spitzenbeamte haben nahezu unbegrenzte Immunität. Gegenwärtig sind Versuche, eine gerichtliche und andere Strafverfolgung eines gewichtigen Beamten (einschließlich eines Richters, eines Staatsanwalts usw.) einzuleiten, unrealistisch, obwohl die Behörden manchmal aus dem einen oder anderen Grund ein Opfer bringen, um den Plebs zu gefallen, weil Premierminister Wladimir Putin sprach zu einem der Probleme und fragte vernünftigerweise: "Wo ist die Landung?" Es ist auch notwendig, Folgendes zu verstehen: Man kann den einheimischen Entwicklungsstand der Demokratie in den USA oder Westeuropa nicht mit den innerstaatlichen Errungenschaften des Kreml-Stabilitätskriteriums vergleichen.

Aber wie sie sagen, ist es notwendig, zu unseren Schafen zurückzukehren und die folgende Frage zu stellen: Welche Maßnahmen werden von den Behörden ergriffen, um das Vertrauen der Bürger in die Gerichte zu stärken, die praktisch in der Diskussionsebene ergriffen werden? Die Antwort wird enttäuschend sein - meiner Meinung nach nichts, weil Dies ist nicht besonders notwendig: Die Bürger vertrauen den Behörden im Allgemeinen und der Justiz oder insbesondere nicht - im Großen und Ganzen ändert sich nichts. Die derzeitige Personalpolitik trägt zum Wohlstand des Nepotismus bei der Ernennung von Richtern bei, während die Bürger das Gericht bei der Beilegung von beispielsweise relativ bedeutenden Streitigkeiten nur ungern als unabhängig und frei von äußerem Druck bewerten. Die Minister von Themis haben immer noch inakzeptable Charaktereigenschaften wie Arroganz und Arroganz usw.

Aus bestimmten Gründen hat die Regierung keine Lust, Probleme in der Sache zu lösen, weshalb sie gezwungen ist, auf Informationsinstrumente zurückzugreifen, um die akuten Winkel bestehender sozialer Probleme auszugleichen. Die Wählerschaft erzeugt durch Medienpropaganda falsche Illusionen nicht nur in Bezug auf die reale Situation im Land, sondern auch in dem diskutierten Bereich. Es wird auch auf die Präsenz von inszenierten Zirkusshows in den von der Regierung kontrollierten Marionetten-Zentralfernsehkanälen über Gerichtsverfahren hingewiesen, die angeblich denen ähneln, die innerhalb der Mauern der innerstaatlichen Justiz stattfinden. Bürger, die von der propagandistischen Informationsmaschine inspiriert sind, beginnen sich eine falsche Meinung über den kontroversen Charakter unseres Strafverfahrens, die Möglichkeit vor Gericht, ihre Unschuld zu beweisen usw. zu bilden. Obwohl eine Analyse elementarer und zugänglicher Informationen über die Anzahl der Freisprüche es den Interessenten ermöglichen würde, ihre Burgen in den Luft- und Sandpalästen schnell zu zerstören. Darüber hinaus weisen diese „Seriengerichte“ die Bürger fälschlicherweise an, sich in diesem Prozess zu verhalten, indem sie verbale Scharmützel zwischen einem Anwalt und einem Staatsanwalt oder in einen Fall verwickelten Personen usw. propagieren und zeigen.

Wenn ich über die Ziele und Vorgaben solcher pseudo-juristischen Fernsehsendungen spreche, halte ich es für angebracht, die Meinung eines Moskauer Fernsehmoderators, einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, eines Schriftstellers, eines Lehrers, eines Kinderanwalts, eines ehemaligen Co-Vorsitzenden der Bewegung „Für Putin“, Mitglied der öffentlichen Kammer der Russischen Föderation P.A. Astakhov, zu zitieren: „Stunde GERICHT "- ein Bildungsprogramm für Justiz, das die Achtung des Gesetzes fördert, zur Lösung realer rechtlicher Probleme der Bürger beiträgt, dazu beiträgt, ein positives Bild des Gerichts in den Köpfen der Menschen und Vertrauen in die russische Justiz zu schaffen." Ich weiß nicht, welche Ziele P. A. Astakhov (und nicht nur er) bei der Durchführung des Programms "COURT Hour" verfolgt hat - erklärt oder auf andere Weise -, aber einige Bürger der Russischen Föderation, die diese Shows unter seinem Vorsitz gesehen haben, hatten den Eindruck, dass dies nicht der Fall sein sollte ausgeführt werden.

Übrigens ist auch anzumerken, dass die Bildung unplausibler Illusionen in der Bevölkerung nicht nur im Hinblick auf die Funktionsweise der Justiz erfolgt. Sehr oft sehen wir Fernsehprojekte, in denen Strafverfolgungsbeamte (Ermittler, Vernehmer, Einsatzbeamte der verschiedensten Sicherheitsdienste) keine beruflichen und persönlichen Mängel aufweisen - und wenn sie diese Fortsetzung ihrer Vorteile haben, werden sie ausschließlich positiv charakterisiert. Das oben Genannte gilt und wird auch in Bezug auf Staatsanwälte propagiert, die handeln und als prinzipielle, ehrliche und anständige Menschen erscheinen. Über die Tatsachen der Korruption, die unehrliche Erfüllung ihrer offiziellen Pflichten, allgemeine „Briefe“ an die Bürger zu ihren Erklärungen, Berufungen usw. usw. wird in den angegebenen Strukturen das Sprechen und insbesondere das künstlerische Zeigen mit wenigen Ausnahmen nicht akzeptiert und verboten.

Leider wird nicht berücksichtigt, dass Probleme, die Sie nicht bemerken und über sie sprechen, nicht von selbst verschwinden, da sich auf seltsame Weise herausstellt, dass, wenn jeder in irgendetwas makellos ist, Korruption und Blüte überall und überall auftreten an alle.

Die russische Fabrik für legale Fernsehträume hat einen so freien Beruf als Anwalt berührt. Mit einer der Serien versuchen sie, dem Betrachter ein kollektives, desinteressiertes, vom Lebenszynismus, der Klugheit und dem sterilen Bild eines Verteidigers befreites Bild zu bieten, das als letzte Bastion der Hoffnung für eine Person in Schwierigkeiten erscheint. Beim Lesen von Newsfeeds muss man sich jedoch nicht nur dem anderen stellen: "Der Anwalt und vier seiner Komplizen werden in naher Zukunft vor Gericht erscheinen, weil sie eine Reihe schwerer Verbrechen begangen haben", "der Anwalt wird verdächtigt, Beweise gefälscht zu haben", "der Anwalt wird des Drogenhandels verdächtigt". "Der Anwalt wird des versuchten Betrugs beschuldigt", "der Anwalt, der Geld von seinem Mandanten erpresst hat, wurde festgenommen" usw.

Zum Beispiel bietet das US-Kino der Gesellschaft Gesellschaft, einschließlich Filmen, Serien, in denen es korrupte Politiker von hohem Rang, skrupellose Richter, betrügerische, doppelte Staatsanwälte, korrupte Ermittler und Anwälte gibt, die versuchen, unter ihnen zu überleben. Aus unbekannten Gründen halten sie es in Übersee in der größten Volkswirtschaft der Welt nicht für beschämend, ihre Mängel aufzuzeigen und auf die eine oder andere Weise die Aufmerksamkeit der Bürger des Landes auf sie zu lenken.

Vladislav Mityushev
Anwalt, Syktyvkar.


[DLMURL] https://vladmit.livejournal.com [/ DLMURL]
 
Original message
В определенные этапы развития нашего государства ребром встал вопрос формирования нового, независимого судейского корпуса, отвечающего сегодняшним реалиям: независимого от чего или кого – другой вопрос (отмечу, что некоторые граждане ошибочно трактуют и полагают, что суд в РФ, как ветвь власти, полностью независим от мнения населения). Задачи и цели стоящие перед идеологами судебной реформы разнообразны, к ним можно отнести, в том числе, и рост благосостояния служителей Фемиды, а также повышения доверия граждан к отечественному правосудию. Не секретом является и то, что под видом и непрекращающейся борьбы с коррупцией размер денежного довольствия российских судей стал незаметно на порядки выше среднестатистических зарплат по тем или иным регионам, особенно в так называемых районах крайнего севера и приравненных к ним местностях.
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Относительно роста доверия граждан к российским судам, то приходится с прискорбием констатировать, что здесь не все так радужно, как хотелось бы. Причины отмеченного не только подробно не исследуются, но и на них не принято заострять какого-либо внимания. Естественно, сами судьи также не склоны придерживаясь своей, если можно так выразиться, корпоративной, клановой этики и находясь в сговоре молчания, публично обсуждать и высказываться на спорные вопросы, т.к. указанное грозит возможной потерей – называя вещи своими именами - высокооплачиваемой должности или, не дай Бог, пенсии. Хотя иногда мы можем наблюдать, что и среди них имеются граждане, которые не боятся высказать иную, отличную от официальной точку зрения. Сравнительно широко освещался в очень узких кругах инцидент относительно интервью уже бывшего судьи Конституционного суда РФ В.Ярославцева соответствующему испанскому изданию, в котором тот опрометчиво утверждал: «в России правят органы безопасности, как в советские времена», «законодательные органы парализованы»,«центр принятия решений находится в администрации президента», «судебная власть в России за время президентства Владимира Путина и его преемника Дмитрия Медведева превратилась в инструмент на службе исполнительной власти» или вообще: «Я чувствую себя среди руин правосудия». Думающие люди, конечно, понимают, что В.Ярославцев не прав и, мысленно перефразируя, необходимо руководствоваться ответом премьер-министра РФ В.Путина музыканту Ю.Шевчуку на известной встрече - «Юра, это провокации».

Тем не менее, доверие граждан к правосудию, их веру в способность принятие судом справедливых решений надо как-то укреплять и повышать, ведь нельзя признать допустимым и приемлемым то, что РФ занимает лидирующее место по числу обращений граждан в ЕСПЧ и «золото» мы уверенно держим вопреки всем внутренним, косметическим мероприятиям по исправлению ситуации. Обвинять наших граждан в непонимании ситуации и всей доброты и заботы властей к ним и т.п., будет безосновательно.

Прежде всего, полагаю, по большому счету, в нынешних политических условиях, рассуждать о доверии граждан к судам или достижения уровня отношения к судебной власти, какой имеется, например, в развитых странах в корне неправильно, т.к. составляющие, имеющиеся в распоряжении, абсолютно противоположны. Несмотря на все бумажные декларации, мы прекрасно осознаем, что в сегодняшних реалиях в РФ не все равны перед законом: чиновники высшего уровня обладают практически безграничным иммунитетом. В настоящее время попытки инициировать судебное и иное преследование имеющего «вес» чиновника (в т.ч. судьи, прокурора и т.п.) нереально, хотя иногда властями по тем или иным причинам приносится жертва в угоду плебсу, т.к. премьер-министр РФ В.Путин, высказываясь по одной из проблем, резонно вопрошал: «Где посадки?». Необходимо понимать и следующее - нельзя сравнивать доморощенный уровень развития демократии в США или Зап.Европе с отечественными достижениями кремлевских криэйторов стабильности.

Но, как говорится, необходимо вернуться к нашим баранам и задать следующий вопрос: какие меры предпринимаются властью для повышения доверия граждан к судам, что практически предпринимается в обсуждаемой плоскости? Ответ будет неутешительным - фактически, на мой взгляд, ничего, т.к. в указанном и нет особой необходимости: доверяют или не доверяют граждане власти вообще и судебной - в частности, ничего по большому счету не меняет. Проводимая кадровая политика способствует процветанию кумовства при назначении судей, при осуществлении правосудия граждане несклонны оценивать суд как независимый и свободный от давления извне при решении, скажем так, сравнительно существенных споров, до сих пор у служителей Фемиды отмечаются неприемлемые черты характера, такие как заносчивость, высокомерие и т.п.

В силу определенных причин у власти нет желания решать вопросы по существу, вследствие чего она вынуждена прибегать к информационным средствам, в целях сглаживания острых углов имеющихся общественных проблем. У электората, посредством медийной пропаганды, создаются ложные иллюзии в отношении не только реального положения дел в стране, но и даже в обсуждаемой сфере. Обращает на себя внимание и присутствие на подконтрольных власти, марионеточных центральных телевизионных каналах постановочных, цирковых шоу о судебных процессах якобы по подобию протекающих в стенах отечественного правосудия. У граждан, внушенных пропагандисткой информационной машиной, начинает формироваться ошибочное мнение о состязательности нашего уголовного судопроизводства, возможности в суде доказать свою невиновность и т.д. Хотя анализ элементарных и доступных информационных данных о количестве оправдательных приговоров, позволил бы интересующимся вопросом лицам быстро разрушить их воздушные замки и песочные дворцы. Более того, указанные «сериальные суды» неверно дают установку гражданам как вести себя в процессе, пропагандируя и показывая словесные перепалки между адвокатом и государственным обвинителем или лицами, участвующими в деле т.д.

Говоря о целях и задачах подобных псевдосудебных твшоу, то считаю целесообразным процитировать мнение одного московского телеведущего, общественного деятеля, писателя, преподавателя, защитника детей, бывшего сопредседателя координационного совета движения «За Путина», члена Общественной палаты РФ П.А.Астахова: «Час СУДА» - просветительская судебная программа, формирует уважение к Закону, помогает решению реальных юридических проблем граждан, способствует формированию положительного образа суда в сознании людей и доверия к российскому правосудию». Не знаю, какие цели преследовал П.А.Астахов (да и не только он) ведя программу «Час СУДА» - декларируемые или иные – но у некоторых граждан Российской Федерации смотревших сие шоу под его председательством создалось впечатление, что именно так суды не должны вестись.

Кстати, нелишним отметить и то, что формирование неправдоподобных иллюзий у населения происходит не только относительно функционирования судебной власти. Сплошь и рядом мы можем лицезреть телевизионные проекты, в которых сотрудники правоохранительных органов (следователи, дознаватели, оперативные сотрудники самых разнообразных силовых служб) лишены каких-либо профессиональных и личных недостатков - а если и имеют то это продолжение их достоинств, характеризуются исключительно положительно. Указанное относится и пропагандируется и в отношении работников прокуратуры, выступающих и кажущихся принципиальными, честными и порядочными людьми. О фактах коррупции, недобросовестного исполнения своих служебных обязанностей, повальных «отписок» гражданам на их заявления, обращения и т.д. и т.п., в отмеченных структурах, говорить, а тем более художественного показывать, за единичным исключением, не принято и запрещено.

К сожалению не принимается во внимание, что если не замечать и не говорить о проблемах, они сами по себе не исчезнут, ведь странным образом получается, если кругом все незапятнанны ни в чем, тогда не совсем понятен факт цветения коррупции, блата, везде и во всем.

Российская фабрика правовых телевизионных грез коснулась и такой свободной профессии как адвокат. Посредством одного из сериалов зрителю пытаются предложить некий собирательный, бескорыстный, вычищенный от жизненного цинизма, расчетливости, стерильный образ защитника, который предстает как последний оплот надежды попавшего в беду человека. Но, читая новостные ленты, и не только, приходится сталкиваться с иным: «адвокат и четверо его сообщников в ближайшее время предстанут перед судом за совершение ряда тяжких преступлений», «адвокатесса подозревается в фальсификации доказательств», «адвоката подозревают в торговле наркотиками», «адвокат обвиняется в покушении на мошенничество», «задержан адвокат, вымогавший деньги у своего клиента» и т.д.

В свою очередь, например, кинематограф США, предлагает обществу, в том числе, фильмы, сериалы, в которых имеются продажные политики высокого ранга, нечистоплотные судьи, лживые, двуличные прокуроры, коррумпированные следователи и пытающиеся выжить среди них проныры адвокаты. Вследствие неизвестных причин, за океаном, в крупнейшей экономике мира, не считают зазорным демонстрировать свои недочеты и акцентировать, так или иначе, на них внимание граждан страны.

Владислав Митюшев
адвокат, г.Сыктывкар.


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