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Regierungsbeamte dürfen lange Zeit nicht im "Brot" sitzen. Sie müssen ändern, wenn nicht die vollständige Adresse ihres Dienstes, dann zumindest das Büro.
Gestern hat die Staatsduma in erster Lesung eine Regierungsinitiative zur Rotation von Beamten unterstützt. Und vor allem diejenigen von ihnen, die in Regierungsstellen arbeiten, die nach allgemeiner Meinung „am anfälligsten für Korruption“ sind.
"Dies betrifft zunächst die Leiter der Gebietskörperschaften für Kontrolle und Überwachung", erklärte Alexander Safonov, stellvertretender Minister für Gesundheit und soziale Entwicklung, bei der Einführung des Gesetzes. Und er fügte hinzu, dass das Dokument "als Teil des nationalen Antikorruptionsplans" entwickelt wurde.
Dies bedeutet keineswegs, dass alle führenden Steuerbehörden in den Regionen und die Leiter verschiedener Inspektionen als Bestechungsgeldnehmer unter Verdacht geraten sind. Obwohl die Versuchungen natürlich groß sind und die Verbindungen, die die „leitenden Angestellten“ der Aufsichtsbehörden im Laufe der Jahre der Arbeit aufgebaut haben, keine Objektivität und Unparteilichkeit aufrechterhalten können, sehen Sie nicht mehr, was Sie nicht sehen wollen.
Einige der Beamten werden möglicherweise aufgefordert, dieselbe Position einzunehmen, jedoch in einem anderen Bereich. Jemand wird in derselben staatlichen Behörde bleiben, in der er viele Jahre gearbeitet hat, aber an einem anderen Profil arbeiten, ohne Einkommen zu verlieren.
Es ist möglich, dass „Verweigerer“ auftauchen, die nicht zum Ort des neuen Dienstes aufbrechen können. Wenn die Gründe für die Ablehnung der Rotation stark genug sind - zum Beispiel muss sich ein Beamter um kranke Verwandte kümmern oder wenn er selbst an einer Krankheit leidet, die es ihm nicht erlaubt, in einer neuen Position zu arbeiten, muss ihm eine andere gegeben werden, die seinen Qualifikationen und Fähigkeiten entspricht. Wenn er die Rotation ohne guten Grund ablehnt, wird er entlassen.
Der stellvertretende Sergei Reshulsky dachte über diese Aussicht nach: Und nach welchen Kriterien wird die Rotation durchgeführt? Wer sollte von Tjumen nach Süden und wer nach Kamtschatka gehen? "Wenn ich pünktlich zu meinem Chef komme und ihn gut streichle, dann" dreht "er mich vielleicht in die Stadt Moskau, St. Petersburg oder viel besser. Und wenn Sie nicht pünktlich sind, können Sie aus einer normalen, gut guten Region." drehen "Mit ein paar Kuchen zur Hölle fahren?" - Reshulsky erklärte seine Zweifel.
Die Abgeordnete war auch besorgt über das Schicksal der bürokratischen Familie - ist sie bereit für ein unerwartetes Nomadenleben? Alexander Safonov versicherte ihn jedoch und versicherte, dass die Gesetzesvorlage soziale Garantien für einen Beamten vorsah, der abwechselnd in eine andere Position an einem anderen Ort versetzt wurde, sowie für seine Familie. Es wird einen Aufzug und eine Servicewohnung oder eine Miete geben. Nach finanzieller und wirtschaftlicher Rechtfertigung werden für die Umsetzung des künftigen Gesetzes zusätzliche 322,5 Millionen Rubel aus dem Bundeshaushalt benötigt. Aber die Abgeordneten halten solche Ausgaben für gerechtfertigt.
"Es ist kein Zufall, dass die Kategorie der Personen, die Führungspositionen in Kontroll- und Aufsichtsgremien innehaben, besonders hervorgehoben wird", kommentierte Oleg Morozov, Sprecher am ersten Morgen, den Gesetzentwurf. "Rotation ist hier nicht nur wünschenswert, sondern von entscheidender Bedeutung Die letzte traurige Erfahrung (der Nachtclub "Lame Horse", das Motorschiff "Bulgarien") führt zu den tragischsten Folgen. Wir können sagen, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes ein weiterer Schritt auf dem Weg von der Politik der sogenannten schnellen Reaktion auf die endlosen Schwierigkeiten und Probleme von heute unternommen wird Tage zu einem systemischen Kampf gegen Korruption. "
Gestern hat die Staatsduma in erster Lesung eine Regierungsinitiative zur Rotation von Beamten unterstützt. Und vor allem diejenigen von ihnen, die in Regierungsstellen arbeiten, die nach allgemeiner Meinung „am anfälligsten für Korruption“ sind.
"Dies betrifft zunächst die Leiter der Gebietskörperschaften für Kontrolle und Überwachung", erklärte Alexander Safonov, stellvertretender Minister für Gesundheit und soziale Entwicklung, bei der Einführung des Gesetzes. Und er fügte hinzu, dass das Dokument "als Teil des nationalen Antikorruptionsplans" entwickelt wurde.
Dies bedeutet keineswegs, dass alle führenden Steuerbehörden in den Regionen und die Leiter verschiedener Inspektionen als Bestechungsgeldnehmer unter Verdacht geraten sind. Obwohl die Versuchungen natürlich groß sind und die Verbindungen, die die „leitenden Angestellten“ der Aufsichtsbehörden im Laufe der Jahre der Arbeit aufgebaut haben, keine Objektivität und Unparteilichkeit aufrechterhalten können, sehen Sie nicht mehr, was Sie nicht sehen wollen.
Einige der Beamten werden möglicherweise aufgefordert, dieselbe Position einzunehmen, jedoch in einem anderen Bereich. Jemand wird in derselben staatlichen Behörde bleiben, in der er viele Jahre gearbeitet hat, aber an einem anderen Profil arbeiten, ohne Einkommen zu verlieren.
Es ist möglich, dass „Verweigerer“ auftauchen, die nicht zum Ort des neuen Dienstes aufbrechen können. Wenn die Gründe für die Ablehnung der Rotation stark genug sind - zum Beispiel muss sich ein Beamter um kranke Verwandte kümmern oder wenn er selbst an einer Krankheit leidet, die es ihm nicht erlaubt, in einer neuen Position zu arbeiten, muss ihm eine andere gegeben werden, die seinen Qualifikationen und Fähigkeiten entspricht. Wenn er die Rotation ohne guten Grund ablehnt, wird er entlassen.
Der stellvertretende Sergei Reshulsky dachte über diese Aussicht nach: Und nach welchen Kriterien wird die Rotation durchgeführt? Wer sollte von Tjumen nach Süden und wer nach Kamtschatka gehen? "Wenn ich pünktlich zu meinem Chef komme und ihn gut streichle, dann" dreht "er mich vielleicht in die Stadt Moskau, St. Petersburg oder viel besser. Und wenn Sie nicht pünktlich sind, können Sie aus einer normalen, gut guten Region." drehen "Mit ein paar Kuchen zur Hölle fahren?" - Reshulsky erklärte seine Zweifel.
Die Abgeordnete war auch besorgt über das Schicksal der bürokratischen Familie - ist sie bereit für ein unerwartetes Nomadenleben? Alexander Safonov versicherte ihn jedoch und versicherte, dass die Gesetzesvorlage soziale Garantien für einen Beamten vorsah, der abwechselnd in eine andere Position an einem anderen Ort versetzt wurde, sowie für seine Familie. Es wird einen Aufzug und eine Servicewohnung oder eine Miete geben. Nach finanzieller und wirtschaftlicher Rechtfertigung werden für die Umsetzung des künftigen Gesetzes zusätzliche 322,5 Millionen Rubel aus dem Bundeshaushalt benötigt. Aber die Abgeordneten halten solche Ausgaben für gerechtfertigt.
"Es ist kein Zufall, dass die Kategorie der Personen, die Führungspositionen in Kontroll- und Aufsichtsgremien innehaben, besonders hervorgehoben wird", kommentierte Oleg Morozov, Sprecher am ersten Morgen, den Gesetzentwurf. "Rotation ist hier nicht nur wünschenswert, sondern von entscheidender Bedeutung Die letzte traurige Erfahrung (der Nachtclub "Lame Horse", das Motorschiff "Bulgarien") führt zu den tragischsten Folgen. Wir können sagen, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes ein weiterer Schritt auf dem Weg von der Politik der sogenannten schnellen Reaktion auf die endlosen Schwierigkeiten und Probleme von heute unternommen wird Tage zu einem systemischen Kampf gegen Korruption. "
Original message
Госчиновникам не дадут долго засиживаться на "хлебном" месте. Им придется поменять если не полный адрес своей службы, то хотя бы служебный кабинет.
Вчера Государственная Дума поддержала в первом чтении правительственную инициативу, предусматривающую ротацию госслужащих. И прежде всего тех из них, кто трудятся в органах власти, которые, по общему мнению, "в наибольшей степени подвержены коррупционным действиям".
"В первую очередь это будет касаться руководителей территориальных органов, связанных с контролем и надзором", - уточнил, представляя депутатам законопроект, замминистра здравоохранения и социального развития Александр Сафонов. И добавил, что документ разработан "в рамках национального плана по борьбе с коррупцией".
Это вовсе не значит, что все руководящие налоговики в регионах и начальники всевозможных инспекций попали под подозрение как взяточники. Хотя, конечно же, соблазны велики, и связи, которыми "старослужащие" из надзирающих органов обрастают за годы работы, не позволяют сохранить объективность и беспристрастность - уже не видишь того, что видеть не хочешь.
Кому-то из госслужащих может быть предложено занять такую же должность, но в другой местности. Кто-то останется в том же госоргане, где много лет трудился, но работать уже по другому профилю, не потеряв при этом в заработке.
Не исключено, что могут появиться и "отказники", которые не смогут уехать к месту новой службы. Если основания для отказа от ротации будут достаточно вескими - например, чиновнику нужно ухаживать за больными родственниками, или сам он страдает заболеванием, которое не позволяет работать в новой должности, тогда ему должна быть предоставлена другая, соответствующая его квалификации и возможностям. Если отказывается от ротации без уважительных причин, будет уволен.
Депутат Сергей Решульский задумался над такой перспективой: а по каким критериям будет проводиться ротация? Кому именно надлежит ехать из Тюмени на юг, а кому - на Камчатку? "Если я вовремя подойду к своему начальнику и поглажу его хорошо, то, может, он меня "ротирует" в город Москву, Санкт-Петербург или еще куда получше. А если вы не вовремя, то из нормального, ну неплохого региона вполне можете "ротироваться" куда-то к черту на кулички?" - объяснял Решульский свои сомнения.
Беспокоила депутата и участь чиновничьей семьи - готова ли она к неожиданной кочевой жизни? Однако Александр Сафонов его успокоил, заверив, что законопроектом предусмотрены социальные гарантии для госслужащего, который в порядке ротации переводится на другую должность в другой местности, и его семьи. Будут ему и подъемные, и служебная квартира или оплата съемной. Согласно финансово-экономическому обоснованию реализация будущего закона потребует дополнительно из федерального бюджета 322,5 млн рублей. Но такие траты депутаты считают оправданными.
"Не случайно особо выделяется категория лиц, занимающих руководящие должности в контрольных и надзорных органах, - заметил, комментируя законопроект, первый вице-спикер Госдумы Олег Морозов. - Ротация здесь не просто желательна, а жизненно необходима. Коррупция в этой сфере, как показывает наш последний печальный опыт (ночной клуб "Хромая лошадь", теплоход "Булгария"), ведет к самым трагическим последствиям. Можно сказать, что с принятием законопроекта будет сделан еще один шаг на пути перехода от политики так называемого быстрого реагирования на бесконечные сложности и проблемы сегодняшнего дня к системной борьбе против коррупции".
Вчера Государственная Дума поддержала в первом чтении правительственную инициативу, предусматривающую ротацию госслужащих. И прежде всего тех из них, кто трудятся в органах власти, которые, по общему мнению, "в наибольшей степени подвержены коррупционным действиям".
"В первую очередь это будет касаться руководителей территориальных органов, связанных с контролем и надзором", - уточнил, представляя депутатам законопроект, замминистра здравоохранения и социального развития Александр Сафонов. И добавил, что документ разработан "в рамках национального плана по борьбе с коррупцией".
Это вовсе не значит, что все руководящие налоговики в регионах и начальники всевозможных инспекций попали под подозрение как взяточники. Хотя, конечно же, соблазны велики, и связи, которыми "старослужащие" из надзирающих органов обрастают за годы работы, не позволяют сохранить объективность и беспристрастность - уже не видишь того, что видеть не хочешь.
Кому-то из госслужащих может быть предложено занять такую же должность, но в другой местности. Кто-то останется в том же госоргане, где много лет трудился, но работать уже по другому профилю, не потеряв при этом в заработке.
Не исключено, что могут появиться и "отказники", которые не смогут уехать к месту новой службы. Если основания для отказа от ротации будут достаточно вескими - например, чиновнику нужно ухаживать за больными родственниками, или сам он страдает заболеванием, которое не позволяет работать в новой должности, тогда ему должна быть предоставлена другая, соответствующая его квалификации и возможностям. Если отказывается от ротации без уважительных причин, будет уволен.
Депутат Сергей Решульский задумался над такой перспективой: а по каким критериям будет проводиться ротация? Кому именно надлежит ехать из Тюмени на юг, а кому - на Камчатку? "Если я вовремя подойду к своему начальнику и поглажу его хорошо, то, может, он меня "ротирует" в город Москву, Санкт-Петербург или еще куда получше. А если вы не вовремя, то из нормального, ну неплохого региона вполне можете "ротироваться" куда-то к черту на кулички?" - объяснял Решульский свои сомнения.
Беспокоила депутата и участь чиновничьей семьи - готова ли она к неожиданной кочевой жизни? Однако Александр Сафонов его успокоил, заверив, что законопроектом предусмотрены социальные гарантии для госслужащего, который в порядке ротации переводится на другую должность в другой местности, и его семьи. Будут ему и подъемные, и служебная квартира или оплата съемной. Согласно финансово-экономическому обоснованию реализация будущего закона потребует дополнительно из федерального бюджета 322,5 млн рублей. Но такие траты депутаты считают оправданными.
"Не случайно особо выделяется категория лиц, занимающих руководящие должности в контрольных и надзорных органах, - заметил, комментируя законопроект, первый вице-спикер Госдумы Олег Морозов. - Ротация здесь не просто желательна, а жизненно необходима. Коррупция в этой сфере, как показывает наш последний печальный опыт (ночной клуб "Хромая лошадь", теплоход "Булгария"), ведет к самым трагическим последствиям. Можно сказать, что с принятием законопроекта будет сделан еще один шаг на пути перехода от политики так называемого быстрого реагирования на бесконечные сложности и проблемы сегодняшнего дня к системной борьбе против коррупции".