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Natalya Kozlova
Russische Zeitung - Bundesausgabe Nr. 5627 (251)
11/09/2011 00:51
Der russische Präsident Dmitri Medwedew wies vor dem 1. Dezember an, eine Verbesserung des Strafprozessrechts in Betracht zu ziehen, um die Einsetzung von Zeugen während bestimmter Ermittlungsmaßnahmen aufzuheben.
Es wird vorgeschlagen, Zeugen durch „Verfahrensfixierung mit technischen Mitteln“ zu ersetzen.
Nach Angaben des Pressedienstes des Kremls muss die Präsidialverwaltung zusammen mit der Regierung und der Generalstaatsanwaltschaft die Frage prüfen, ob das Zeugeninstitut bei der Durchführung separater Ermittlungsmaßnahmen durch die prozessuale Festlegung dieser Maßnahmen mit technischen Mitteln ersetzt und das Verfahren für die Überprüfung von Materialien vor der Untersuchung geklärt und ein vereinfachtes Verfahren eingeführt werden soll Formen von Vorverfahren für Verbrechen kleiner und mittlerer Schwere, die die Kriterien für die Einstufung von Verbrechen in diese Produktionsform vorsehen. "
Verantwortlich für den Auftrag sind unter anderem der Leiter der Präsidialverwaltung, Sergey Naryshkin, der Generalstaatsanwalt Yuri Chaika, der Leiter des Innenministeriums, Rashid Nurgaliev, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Alexander Bastrykin.
Wer so ein Zeuge ist, muss nicht erklärt werden. Diese Person ist nicht am Ausgang des Strafverfahrens interessiert. Nach dem Gesetz kann jeder ab dem 18. Lebensjahr bei klarem Verstand und solider Erinnerung verstanden werden. Es kann mindestens zwei Zeugen geben.
Die Rechte und Pflichten von Zeugen, und es gibt viele, muss ich sagen, sind in Artikel 60 des Bundesgesetzes "Durchsetzungsverfahren" dargelegt. Nach dem Gesetz der Zeugen muss er mit seiner Unterschrift viele Tatsachen bescheinigen.
Mit seiner Unterschrift ist der Zeuge insbesondere für den Inhalt und die Ergebnisse der Exekutivmaßnahmen verantwortlich, bei deren Kommission er anwesend war.
Das Gesetz besagt übrigens, dass der Zeuge das Recht hat zu wissen, zu welchen spezifischen Exekutivmaßnahmen er eingeladen ist. Er ist verpflichtet, alle möglichen Maßnahmen zu melden und auf deren Grundlage das Exekutivdokument durchgeführt wird.
Nur wenige Zeugen wissen, dass er das Recht hat, Kommentare zu den begangenen Handlungen abzugeben. Der Artikel des Zeugengesetzes enthält auch einen „monetären“ Aspekt. Richtig, nicht sehr groß. Trotzdem haben Zeugen Anspruch auf Entschädigung für Kosten, die ihnen im Zusammenhang mit der Erfüllung von Zeugenpflichten entstehen. Diese Aufwendungen beziehen sich auf Aufwendungen im Zusammenhang mit Durchsetzungsmaßnahmen. In diesem Fall muss der Zeuge während der Ausführung einer Exekutivaktion von Anfang bis Ende anwesend sein.
Aber mit all den Vorteilen gehen die Leute meistens äußerst ungern zu den Zeugen. Die Entschuldigung ist immer dieselbe - Sie melden sich an, dann ziehen sie über die Gerichte. Das russische Recht enthält keine Haftung für das Unverständnis.
Aus irgendeinem Grund glauben die meisten Russen, dass Nachbarn, die ruhig an der Wand stehen und die Aktivisten beispielsweise bei Durchsuchungen beobachten sollten, ein hartes Erbe aus der Sowjetzeit sind. Aber das ist nicht so. Die Zeugen erschienen in unserem Land unter den Königen.
Manchmal wurde die Unfähigkeit, Zeugen zu finden (und ohne sie sind viele Verfahrenshandlungen einfach illegal), aus objektiven Gründen erklärt. Wo finden Sie spät in der Nacht Zeugen in einem Ödland in einem Industriegebiet, wo sind mehrere Kilometer von der nächsten Wohnung entfernt? In diesem Wissen "füllte" sich die Oper in solchen Fällen mit regelmäßigen Zeugen. Dies waren Bekannte von Angestellten oder Bürgern, die wegen kleiner Dinge inhaftiert waren. Die letzten für die Vergebung der Sünden stimmten zu, für alles zu unterschreiben.
Die Situation erreichte Wahnsinn, als das Gericht in der Hauptstadt auf eine merkwürdige Tatsache aufmerksam machte: Die meisten Verwaltungsfälle wurden von Jahr zu Jahr von denselben Bürgern unterzeichnet. Die Rekordhalterin war eine Putzfrau, die Polizeikorridore wusch. Die Frau wurde in Hunderten von Fällen verstanden.
Unter korrupten Angestellten erwiesen sich die Zeugen überhaupt als fiktiv. Sie sahen ausschließlich, was die Oper brauchte und nicht, was es wirklich war. Aber ein ehrlicher Zeuge für ein unschuldiges Opfer war, wie man so sagt, immer Gold wert. Das Schicksal eines Menschen hing oft vom wahren Zeugnis eines Außenstehenden ab. Und die Dienste von Zeugen völlig ablehnen, wird natürlich niemand. In Fällen, in denen die Anwesenheit eines Zeugen als Vertreter der Öffentlichkeit für die Untersuchung schwerer Verbrechen erforderlich ist, bleibt er. Und wo zum Beispiel eine Videokamera unabhängige Zeugen unbeschadet ersetzen kann, muss dies getan werden.
wörtlich
Hasan Mirzoev, Präsident der Gilde der russischen Anwälte:
- Die Einsetzung von Zeugen ist im Strafverfahren erforderlich, um die Objektivität und Unabhängigkeit der Voruntersuchung zu gewährleisten. Die Zeugen werden von Strafverfolgungsbeamten verwendet, um die wichtigsten und komplexesten Ermittlungsmaßnahmen durchzuführen, die sich direkt auf die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger auswirken, wie z. B. Durchsuchung, Identifizierung, Exhumierung usw.
Während des Prozesses sind Zeugen Zeugen, die direkten Beweis in Bezug auf die ergriffenen Ermittlungsmaßnahmen erbringen. Daher ist es meiner Meinung nach unmöglich, von Zeugen als „freiwilligen Polizeiassistenten“ zu sprechen, da dies gegen die Grundprinzipien des Strafverfahrens wie die Vollständigkeit und Vollständigkeit der Ermittlung des Verbrechens und des Gegners verstößt.
Bei der Durchführung bestimmter Ermittlungsmaßnahmen wird seit langem die Videoaufzeichnung verwendet. Die Einrichtung von Zeugen, die im Strafverfahren ein Instrument der öffentlichen Kontrolle über die Arbeit von Strafverfolgungsbeamten darstellt, kann jedoch nicht ersetzt werden.
Link zum Artikel: [DLMURL] https://www.rg.ru/2011/11/08/ponyatye-site.html [/ DLMURL]
Russische Zeitung - Bundesausgabe Nr. 5627 (251)
11/09/2011 00:51
Der russische Präsident Dmitri Medwedew wies vor dem 1. Dezember an, eine Verbesserung des Strafprozessrechts in Betracht zu ziehen, um die Einsetzung von Zeugen während bestimmter Ermittlungsmaßnahmen aufzuheben.
Es wird vorgeschlagen, Zeugen durch „Verfahrensfixierung mit technischen Mitteln“ zu ersetzen.
Nach Angaben des Pressedienstes des Kremls muss die Präsidialverwaltung zusammen mit der Regierung und der Generalstaatsanwaltschaft die Frage prüfen, ob das Zeugeninstitut bei der Durchführung separater Ermittlungsmaßnahmen durch die prozessuale Festlegung dieser Maßnahmen mit technischen Mitteln ersetzt und das Verfahren für die Überprüfung von Materialien vor der Untersuchung geklärt und ein vereinfachtes Verfahren eingeführt werden soll Formen von Vorverfahren für Verbrechen kleiner und mittlerer Schwere, die die Kriterien für die Einstufung von Verbrechen in diese Produktionsform vorsehen. "
Verantwortlich für den Auftrag sind unter anderem der Leiter der Präsidialverwaltung, Sergey Naryshkin, der Generalstaatsanwalt Yuri Chaika, der Leiter des Innenministeriums, Rashid Nurgaliev, der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Alexander Bastrykin.
Wer so ein Zeuge ist, muss nicht erklärt werden. Diese Person ist nicht am Ausgang des Strafverfahrens interessiert. Nach dem Gesetz kann jeder ab dem 18. Lebensjahr bei klarem Verstand und solider Erinnerung verstanden werden. Es kann mindestens zwei Zeugen geben.
Die Rechte und Pflichten von Zeugen, und es gibt viele, muss ich sagen, sind in Artikel 60 des Bundesgesetzes "Durchsetzungsverfahren" dargelegt. Nach dem Gesetz der Zeugen muss er mit seiner Unterschrift viele Tatsachen bescheinigen.
Mit seiner Unterschrift ist der Zeuge insbesondere für den Inhalt und die Ergebnisse der Exekutivmaßnahmen verantwortlich, bei deren Kommission er anwesend war.
Das Gesetz besagt übrigens, dass der Zeuge das Recht hat zu wissen, zu welchen spezifischen Exekutivmaßnahmen er eingeladen ist. Er ist verpflichtet, alle möglichen Maßnahmen zu melden und auf deren Grundlage das Exekutivdokument durchgeführt wird.
Nur wenige Zeugen wissen, dass er das Recht hat, Kommentare zu den begangenen Handlungen abzugeben. Der Artikel des Zeugengesetzes enthält auch einen „monetären“ Aspekt. Richtig, nicht sehr groß. Trotzdem haben Zeugen Anspruch auf Entschädigung für Kosten, die ihnen im Zusammenhang mit der Erfüllung von Zeugenpflichten entstehen. Diese Aufwendungen beziehen sich auf Aufwendungen im Zusammenhang mit Durchsetzungsmaßnahmen. In diesem Fall muss der Zeuge während der Ausführung einer Exekutivaktion von Anfang bis Ende anwesend sein.
Aber mit all den Vorteilen gehen die Leute meistens äußerst ungern zu den Zeugen. Die Entschuldigung ist immer dieselbe - Sie melden sich an, dann ziehen sie über die Gerichte. Das russische Recht enthält keine Haftung für das Unverständnis.
Aus irgendeinem Grund glauben die meisten Russen, dass Nachbarn, die ruhig an der Wand stehen und die Aktivisten beispielsweise bei Durchsuchungen beobachten sollten, ein hartes Erbe aus der Sowjetzeit sind. Aber das ist nicht so. Die Zeugen erschienen in unserem Land unter den Königen.
Manchmal wurde die Unfähigkeit, Zeugen zu finden (und ohne sie sind viele Verfahrenshandlungen einfach illegal), aus objektiven Gründen erklärt. Wo finden Sie spät in der Nacht Zeugen in einem Ödland in einem Industriegebiet, wo sind mehrere Kilometer von der nächsten Wohnung entfernt? In diesem Wissen "füllte" sich die Oper in solchen Fällen mit regelmäßigen Zeugen. Dies waren Bekannte von Angestellten oder Bürgern, die wegen kleiner Dinge inhaftiert waren. Die letzten für die Vergebung der Sünden stimmten zu, für alles zu unterschreiben.
Die Situation erreichte Wahnsinn, als das Gericht in der Hauptstadt auf eine merkwürdige Tatsache aufmerksam machte: Die meisten Verwaltungsfälle wurden von Jahr zu Jahr von denselben Bürgern unterzeichnet. Die Rekordhalterin war eine Putzfrau, die Polizeikorridore wusch. Die Frau wurde in Hunderten von Fällen verstanden.
Unter korrupten Angestellten erwiesen sich die Zeugen überhaupt als fiktiv. Sie sahen ausschließlich, was die Oper brauchte und nicht, was es wirklich war. Aber ein ehrlicher Zeuge für ein unschuldiges Opfer war, wie man so sagt, immer Gold wert. Das Schicksal eines Menschen hing oft vom wahren Zeugnis eines Außenstehenden ab. Und die Dienste von Zeugen völlig ablehnen, wird natürlich niemand. In Fällen, in denen die Anwesenheit eines Zeugen als Vertreter der Öffentlichkeit für die Untersuchung schwerer Verbrechen erforderlich ist, bleibt er. Und wo zum Beispiel eine Videokamera unabhängige Zeugen unbeschadet ersetzen kann, muss dies getan werden.
wörtlich
Hasan Mirzoev, Präsident der Gilde der russischen Anwälte:
- Die Einsetzung von Zeugen ist im Strafverfahren erforderlich, um die Objektivität und Unabhängigkeit der Voruntersuchung zu gewährleisten. Die Zeugen werden von Strafverfolgungsbeamten verwendet, um die wichtigsten und komplexesten Ermittlungsmaßnahmen durchzuführen, die sich direkt auf die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger auswirken, wie z. B. Durchsuchung, Identifizierung, Exhumierung usw.
Während des Prozesses sind Zeugen Zeugen, die direkten Beweis in Bezug auf die ergriffenen Ermittlungsmaßnahmen erbringen. Daher ist es meiner Meinung nach unmöglich, von Zeugen als „freiwilligen Polizeiassistenten“ zu sprechen, da dies gegen die Grundprinzipien des Strafverfahrens wie die Vollständigkeit und Vollständigkeit der Ermittlung des Verbrechens und des Gegners verstößt.
Bei der Durchführung bestimmter Ermittlungsmaßnahmen wird seit langem die Videoaufzeichnung verwendet. Die Einrichtung von Zeugen, die im Strafverfahren ein Instrument der öffentlichen Kontrolle über die Arbeit von Strafverfolgungsbeamten darstellt, kann jedoch nicht ersetzt werden.
Link zum Artikel: [DLMURL] https://www.rg.ru/2011/11/08/ponyatye-site.html [/ DLMURL]
Original message
Наталья Козлова
"Российская газета" - Федеральный выпуск №5627 (251)
09.11.2011, 00:51
Президент России Дмитрий Медведев поручил до 1 декабря рассмотреть вопрос о совершенствовании уголовно-процессуального законодательства в части, касающейся отмены института понятых при проведении отдельных следственных действий.
Заменить понятых предлагается "процессуальной фиксацией с использованием технических средств".
Как сообщает пресс-служба Кремля, администрация президента вместе с правительством и Генпрокуратурой до 1 декабря 2011 года должна будет рассмотреть вопросы "замены института понятых при проведении отдельных следственных действий на процессуальную фиксацию этих действий с использованием технических средств; уточнения процедуры доследственной проверки материалов; введения упрощенной формы досудебного производства по преступлениям небольшой и средней тяжести, предусмотрев при этом критерии отнесения преступлений к данной форме производства".
В числе ответственных за поручение - глава администрации президента Сергей Нарышкин, Генпрокурор Юрий Чайка, глава МВД Рашид Нургалиев, председатель Следственного комитета Александр Бастрыкин.
Кто такой понятой, объяснять не надо. Это незаинтересованное в исходе уголовного дела лицо. По закону понятым может быть любой человек в здравом уме и твердой памяти начиная с 18 лет. Понятых не может быть меньше двух.
Права и обязанности понятых, а их, надо сказать, немало, прописаны в статье 60 Федерального закона "Об исполнительном производстве". По закону понятой обязан удостоверить своей подписью многие факты.
Своей подписью понятой отвечает, в частности, за содержание и результаты исполнительных действий, при совершении которых он присутствовал.
Кстати, в законе написано, что понятой вправе знать, для совершения каких конкретно исполнительных действий он приглашается. Его обязаны оповестить и о том, на основании какого исполнительного документа все возможные действия совершаются.
Мало кто даже из понятых знает, что он имеет полное право делать замечания по поводу совершенных действий. Есть в статье закона о понятых и "денежный" аспект. Правда, не очень большой. Но все же понятые имеют право на компенсацию расходов, понесенных ими в связи с исполнением обязанностей понятых. Эти расходы относятся к расходам по совершению исполнительных действий. При этом понятой должен присутствовать при совершении исполнительного действия с самого начала и до конца.
Но при всех плюсах чаще всего народ идет в понятые крайне неохотно. Отговорка всегда одна - подпишешься, потом по судам затаскают. В российском законодательстве отсутствует любая ответственность за нежелание быть понятым.
Большинство россиян почему-то считает, что соседи, которые должны тихо стоять у стенки и наблюдать за оперативниками, например, при обысках, - это суровое наследие советских времен. Но это не так. Понятые появились в нашей стране еще при царях.
Иногда невозможность найти понятых (а без них многие процессуальные действия просто незаконны) объяснялась объективными причинами. Ну где вы найдете понятых глубокой ночью на пустыре в промышленной зоне, откуда до ближайшего жилья несколько километров? Зная это, опера в подобных случаях "запасались" штатными понятыми. Это были знакомые сотрудников или задержанные за мелочовку граждане. Последние за прощение грехов согласны были расписаться за все.
Ситуация доходила до маразма, когда однажды в столице в суде обратили внимание на любопытный факт: большинство административных дел из года в год подписывали одни и те же граждане. Рекордсменкой стала уборщица, моющая милицейские коридоры. Женщина оказалась понятой по сотням дел.
При коррумпированных сотрудниках органов понятые и вовсе оказывались фикцией. Они видели исключительно то, что надо было оперу, а не то, что было на самом деле. Но честный понятой для невинно пострадавшего всегда был, что называется, на вес золота. От правдивых показаний постороннего часто зависела судьба человека. И полностью отказываться от услуг понятых, естественно, никто не будет. В тех случаях, когда присутствие понятого как представителя общественности необходимо для расследования серьезных преступлений, он останется. А там, где независимых свидетелей без ущерба может заменить, например, видеокамера, это сделать надо.
дословно
Гасан Мирзоев, президент Гильдии российских адвокатов:
- Институт понятых необходим в уголовном процессе как гарантия объективности и независимости предварительного расследования. Понятые используются сотрудниками правоохранительных органов при проведении наиболее значимых и сложных следственных действий, которые напрямую затрагивают конституционные права граждан, как то: обыск, опознание, эксгумация и др.
В последующем, в ходе судебного разбирательства понятые являются свидетелями, которые дают прямые показания в отношении произведенного следственного действия. Поэтому, на мой взгляд, говорить о понятых как о "добровольных помощниках полиции" невозможно, так как это нарушает основополагающие принципы уголовного процесса, такие как всесторонность и полнота расследования преступления и состязательность.
При проведении определенных следственных действий видеофиксация давно применяется, однако, института понятых, представляющего в уголовном процессе инструмент общественного контроля за работой сотрудников правоохранительных органов, собой заменить не может.
Ссылка на статью: [DLMURL]https://www.rg.ru/2011/11/08/ponyatye-site.html[/DLMURL]
"Российская газета" - Федеральный выпуск №5627 (251)
09.11.2011, 00:51
Президент России Дмитрий Медведев поручил до 1 декабря рассмотреть вопрос о совершенствовании уголовно-процессуального законодательства в части, касающейся отмены института понятых при проведении отдельных следственных действий.
Заменить понятых предлагается "процессуальной фиксацией с использованием технических средств".
Как сообщает пресс-служба Кремля, администрация президента вместе с правительством и Генпрокуратурой до 1 декабря 2011 года должна будет рассмотреть вопросы "замены института понятых при проведении отдельных следственных действий на процессуальную фиксацию этих действий с использованием технических средств; уточнения процедуры доследственной проверки материалов; введения упрощенной формы досудебного производства по преступлениям небольшой и средней тяжести, предусмотрев при этом критерии отнесения преступлений к данной форме производства".
В числе ответственных за поручение - глава администрации президента Сергей Нарышкин, Генпрокурор Юрий Чайка, глава МВД Рашид Нургалиев, председатель Следственного комитета Александр Бастрыкин.
Кто такой понятой, объяснять не надо. Это незаинтересованное в исходе уголовного дела лицо. По закону понятым может быть любой человек в здравом уме и твердой памяти начиная с 18 лет. Понятых не может быть меньше двух.
Права и обязанности понятых, а их, надо сказать, немало, прописаны в статье 60 Федерального закона "Об исполнительном производстве". По закону понятой обязан удостоверить своей подписью многие факты.
Своей подписью понятой отвечает, в частности, за содержание и результаты исполнительных действий, при совершении которых он присутствовал.
Кстати, в законе написано, что понятой вправе знать, для совершения каких конкретно исполнительных действий он приглашается. Его обязаны оповестить и о том, на основании какого исполнительного документа все возможные действия совершаются.
Мало кто даже из понятых знает, что он имеет полное право делать замечания по поводу совершенных действий. Есть в статье закона о понятых и "денежный" аспект. Правда, не очень большой. Но все же понятые имеют право на компенсацию расходов, понесенных ими в связи с исполнением обязанностей понятых. Эти расходы относятся к расходам по совершению исполнительных действий. При этом понятой должен присутствовать при совершении исполнительного действия с самого начала и до конца.
Но при всех плюсах чаще всего народ идет в понятые крайне неохотно. Отговорка всегда одна - подпишешься, потом по судам затаскают. В российском законодательстве отсутствует любая ответственность за нежелание быть понятым.
Большинство россиян почему-то считает, что соседи, которые должны тихо стоять у стенки и наблюдать за оперативниками, например, при обысках, - это суровое наследие советских времен. Но это не так. Понятые появились в нашей стране еще при царях.
Иногда невозможность найти понятых (а без них многие процессуальные действия просто незаконны) объяснялась объективными причинами. Ну где вы найдете понятых глубокой ночью на пустыре в промышленной зоне, откуда до ближайшего жилья несколько километров? Зная это, опера в подобных случаях "запасались" штатными понятыми. Это были знакомые сотрудников или задержанные за мелочовку граждане. Последние за прощение грехов согласны были расписаться за все.
Ситуация доходила до маразма, когда однажды в столице в суде обратили внимание на любопытный факт: большинство административных дел из года в год подписывали одни и те же граждане. Рекордсменкой стала уборщица, моющая милицейские коридоры. Женщина оказалась понятой по сотням дел.
При коррумпированных сотрудниках органов понятые и вовсе оказывались фикцией. Они видели исключительно то, что надо было оперу, а не то, что было на самом деле. Но честный понятой для невинно пострадавшего всегда был, что называется, на вес золота. От правдивых показаний постороннего часто зависела судьба человека. И полностью отказываться от услуг понятых, естественно, никто не будет. В тех случаях, когда присутствие понятого как представителя общественности необходимо для расследования серьезных преступлений, он останется. А там, где независимых свидетелей без ущерба может заменить, например, видеокамера, это сделать надо.
дословно
Гасан Мирзоев, президент Гильдии российских адвокатов:
- Институт понятых необходим в уголовном процессе как гарантия объективности и независимости предварительного расследования. Понятые используются сотрудниками правоохранительных органов при проведении наиболее значимых и сложных следственных действий, которые напрямую затрагивают конституционные права граждан, как то: обыск, опознание, эксгумация и др.
В последующем, в ходе судебного разбирательства понятые являются свидетелями, которые дают прямые показания в отношении произведенного следственного действия. Поэтому, на мой взгляд, говорить о понятых как о "добровольных помощниках полиции" невозможно, так как это нарушает основополагающие принципы уголовного процесса, такие как всесторонность и полнота расследования преступления и состязательность.
При проведении определенных следственных действий видеофиксация давно применяется, однако, института понятых, представляющего в уголовном процессе инструмент общественного контроля за работой сотрудников правоохранительных органов, собой заменить не может.
Ссылка на статью: [DLMURL]https://www.rg.ru/2011/11/08/ponyatye-site.html[/DLMURL]
