- Mitglied seit
- 11.11.2010
- Beiträge
- 204
- Punkte für Reaktionen
- 8
- Punkte
- 38
- Alter
- 65
- Website
- www.iks-info.narod2.ru
Das US-Außenministerium beschloss, Russland mitzuteilen, wer und wie es wählen soll
Die Vereinigten Staaten setzen weiterhin umfangreiche Finanzspritzen in russische regierungsfeindliche gemeinnützige Organisationen fort, aber diese Zahlungen erzielen keine Ergebnisse, was bereits zu Empörung bei US-Außenministerin Hillary Clinton geführt hat. Dmitri Medwedew forderte ausländische Partner auf, sich nicht in die Angelegenheiten Russlands einzumischen.
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 4. Dezember, bei denen das Vereinigte Russland wie erwartet gewonnen hat, haben die US-Beamten nicht verfehlt. Ihre Schätzungen weichen vorhersehbar von den globalen ab.
Dmitri Medwedew sagte am Dienstag, das politische System des Landes sei eine interne Angelegenheit Russlands, keine ausländischen Partner. „Die Wahl hat stattgefunden. Die Ergebnisse sind bekannt. Die Wahlen wurden gemäß der russischen Wahlgesetzgebung abgehalten “, berichtet Interfax.
Wenn der Präsident, Wladimir Putin, parlamentarische Parteien und internationale Beobachter die Wahlen sehr hoch bewerteten, waren die Vereinigten Staaten mit den Abstimmungsergebnissen nicht zufrieden.
US-Außenministerin Hillary Clinton sprach am Montag über die Wahlen zur russischen Staatsduma. Laut Interfax sagte sie am Rande der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn gegenüber westlichen Journalisten, sie sei "ernsthaft besorgt" über die Verstöße und Cyber-Angriffe auf der Website des Golos-Beobachterverbandes.
Erinnern wir uns, der Ort der Stimme, dessen Aktivitäten die russischen Abgeordneten am Wahltag, dem 4. Dezember, wie im Verband angegeben, beantragten, den Generalstaatsanwalt auf Einhaltung des russischen Rechts zu überprüfen, wurde einem Cyberangriff unterzogen und funktionierte nicht.
Die Zentrale Wahlkommission reagierte schnell und scharf genug auf die Erklärung des US-Außenministers. "Lassen Sie Frau Clinton auf ihre Wahl achten", sagte Nikolai Konkin, Sekretär des Zentralen Exekutivkomitees der Russischen Föderation, gegenüber Interfax.
Nach Clinton wiederholte der Sprecher von Barack Obama, Jay Carney, dass das Weiße Haus äußerst besorgt darüber sei, wie die Parlamentswahlen am 4. Dezember in Russland abgehalten wurden. Insbesondere berichteten Nachrichtenagenturen am Montag, er sei besorgt darüber, dass sogenannte "unabhängige russische Beobachter", beispielsweise der Golos-Verband, unter Druck gesetzt worden seien. Carney erinnerte daran, dass sowohl auf die Mitarbeiter dieser Organisation als auch auf deren Website Druck ausgeübt wurde. Gleichzeitig lobte der Vertreter des Weißen Hauses die Aktionen der "Stimme" und einzelner Bürger Russlands, die versuchten, "konstruktiv an den Wahlen teilzunehmen".
Die Zeitung VZGLYAD hat bereits darüber geschrieben, was genau die „konstruktive Beteiligung“ von Voices und anderen von den USA finanzierten Organisationen ist.
Unabhängig davon ist anzumerken, dass das amerikanische Establishment sein direktes Interesse an der Tatsache, dass die Wahlen in Russland nach dem US-amerikanischen Szenario abgehalten wurden, nicht länger verbirgt. Die Behörden werden weiterhin russische Bürger und Nichtregierungsorganisationen bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Russland unterstützen. Dies wurde direkt auf einer Pressekonferenz in Washington vom Vertreter des US-Außenministeriums Mark Toner festgestellt.
"Die Vereinigten Staaten machten weiter und werden, wie ich gerade sagte, weiterhin den Bürgern und NGOs helfen, die sich für freie und faire Wahlen in Russland einsetzen", zitierte Toner Interfax.
Laut M. Toner gab Washington vor den Parlamentswahlen am 4. Dezember in Russland mehr als 9 Millionen US-Dollar für finanzielle Unterstützung und die Vorbereitung russischer Nichtregierungsorganisationen aus.
„Wie ich weiß, haben wir mehr als 9 Millionen US-Dollar ausgegeben, um freie und transparente Wahlen in Russland zu unterstützen. Wie Sie wissen, bekräftige ich dies. Unser Interesse ist es, NGOs zu unterstützen, die sich mit diesen Themen befassen, und niemals eine politische Partei zu unterstützen “, sagte er.
Russische Politikwissenschaftler und Wahlkampfexperten glauben, dass die Aussagen von Clinton, Carney und Toner nichts Ungewöhnliches enthalten, aber all diese Aussagen haben keinen Einfluss auf die innenpolitische Situation im Land.
Vitaly Ivanov, Direktor des Instituts für Politik und öffentliches Recht, stellt fest, dass Clinton das Recht hat, sich zur innenpolitischen Situation in Russland zu äußern. „Sie kann es sich leisten. Wir können ihr nicht verbieten, dies zu sagen “, sagte Ivanov gegenüber der Zeitung VZGLYAD und fügte hinzu, dass Russland ein Gegenrecht habe, Clintons Forderungen zu ignorieren.
„Russland könnte etwas Beleidigendes für Frau Clinton bemerken. Dies ist ein normaler Bestandteil der internationalen Kommunikation: der Austausch souveräner Erklärungen, der Besorgnis über die inneren Angelegenheiten ihrer Partner zeigt. Es war, ist und wird sein “, betonte der Experte.
In Bezug auf Clintons Appell, den Empfehlungen internationaler Beobachter zu folgen, bemerkte Ivanov, dass "Russland ein souveräner Staat ist" und nicht verpflichtet ist, den Empfehlungen des Außenministeriums zu folgen.
Igor Bogdanov, Exekutivdirektor des Russischen Fonds für freie Wahlen (RFSE), Vorsitzender des Koordinierungsrates gemeinnütziger Organisationen zum Schutz der Wahlrechte der Bürger, stellte in einem Interview mit der Zeitung VZGLYAD fest, dass er Frau Clinton nicht direkt unter internationalen Beobachtern gesehen habe. "Beobachter anderer Organisationen, die im Internationalen Informationszentrum sprachen, sagten etwas ganz anderes: wie die Wahlen verliefen und was auf ihnen stand", sagte Bogdanov.
„Ich benutze die öffentlichen Informationen, die zu meiner Hotline kamen, und ich würde nicht sagen, dass sich der vergangene Wahlkampf von früheren Bundes- und Regionalwahlkämpfen unterschied. Es gab keine Indikatoren, anhand derer man beurteilen kann, dass die Wahlen zur Staatsduma unfair und undurchsichtig waren. Im Gegenteil, der vergangene Wahlkampf unterscheidet sich im Gegenteil vor dem Hintergrund kritischer Appelle zum Besseren “, sagte der RFBR-Direktor.
Borisov erklärte, wie genau seiner Meinung nach der Wahlkampf stattgefunden habe: „Alle Beobachter stellten einen Mangel an Spannung bei der Nominierung und Registrierung von Kandidaten fest. Während des Wahlkampfs gab es keine Spannungen. Außerdem gab es am Wahltag und während des Abstimmungszeitraums keine übermäßigen Konflikte. Wir können es von innen sehen. “
Laut der Expertin sollte Hillary Clinton am Vorabend der US-Präsidentschaftswahlen auf das Wahlsystem seines eigenen Landes achten. "Ich weiß nicht, worauf Mrs. Clintons Schlussfolgerungen beruhen. Ich würde ihr empfehlen, auf das US-Wahlsystem zu achten, das meiner Meinung nach nicht ohne Nachteile ist. Das Wahlsystem drückt nicht die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Amerikaner aus. Daher ist es besser, Ihre Probleme zu verstehen und zu betrachten. Und wenn Sie über jemanden oder etwas sprechen, müssen Sie zumindest Bescheid wissen, eine Idee haben und auf einigen Fakten basieren. Und unbegründete Aussagen haben keine Grundlage “, stellte der Experte fest.
Der Exekutivdirektor der NGO-Vereinigung zum Schutz der Wahlrechte, „Civil Control“, ein Mitglied der öffentlichen Kammer, Georgy Fedorov, stellte in einem Kommentar zur Zeitung VZGLYAD fest, dass die „Civil Control“ keine ernsthaften Probleme bei den Wahlen behebt: „Es gab eine große Mission internationaler Beobachter in Russland - mehr 600 Menschen. "Civilian Control" lud mehrere Dutzend Menschen ein, darunter aus den USA, England und Westeuropa. Sie bewerteten die Wahlen und nannten sie demokratisch. Aus Sicht der Gesetzgebung haben sie keine Probleme behoben “, sagte Fedorov.
Laut dem Direktor der NPO haben die Vereinigten Staaten kein moralisches Recht mehr, jemanden für irgendetwas zu beurteilen. „Es gibt kein Land auf der Welt mit einer korrupteren Autorität als die Vereinigten Staaten. Sie können über Menschenrechte und demokratische Werte sprechen, aber gleichzeitig Bombenangriffe in Mitteleuropa wie in Jugoslawien arrangieren, Diktatoren in souveränen Ländern stürzen, wie es im Irak geschehen ist, und diejenigen unterstützen, die afrikanische Führer lynchen. Dies ist das Land, das mehrmals die Ermordung des Führers der kubanischen Revolution Fidel Castro organisiert hat. Die Amerikaner haben das Guantanamo-Gefängnis immer noch nicht herausgefunden, sie haben geheime Folterbasen in vielen Teilen der Welt usw. “, sagte Fedorov.
[DLMURL] https://www.vz.ru/politics/2011/12/6/544537.html [/ DLMURL]
Die Vereinigten Staaten setzen weiterhin umfangreiche Finanzspritzen in russische regierungsfeindliche gemeinnützige Organisationen fort, aber diese Zahlungen erzielen keine Ergebnisse, was bereits zu Empörung bei US-Außenministerin Hillary Clinton geführt hat. Dmitri Medwedew forderte ausländische Partner auf, sich nicht in die Angelegenheiten Russlands einzumischen.
Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 4. Dezember, bei denen das Vereinigte Russland wie erwartet gewonnen hat, haben die US-Beamten nicht verfehlt. Ihre Schätzungen weichen vorhersehbar von den globalen ab.
Dmitri Medwedew sagte am Dienstag, das politische System des Landes sei eine interne Angelegenheit Russlands, keine ausländischen Partner. „Die Wahl hat stattgefunden. Die Ergebnisse sind bekannt. Die Wahlen wurden gemäß der russischen Wahlgesetzgebung abgehalten “, berichtet Interfax.
Wenn der Präsident, Wladimir Putin, parlamentarische Parteien und internationale Beobachter die Wahlen sehr hoch bewerteten, waren die Vereinigten Staaten mit den Abstimmungsergebnissen nicht zufrieden.
US-Außenministerin Hillary Clinton sprach am Montag über die Wahlen zur russischen Staatsduma. Laut Interfax sagte sie am Rande der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn gegenüber westlichen Journalisten, sie sei "ernsthaft besorgt" über die Verstöße und Cyber-Angriffe auf der Website des Golos-Beobachterverbandes.
Erinnern wir uns, der Ort der Stimme, dessen Aktivitäten die russischen Abgeordneten am Wahltag, dem 4. Dezember, wie im Verband angegeben, beantragten, den Generalstaatsanwalt auf Einhaltung des russischen Rechts zu überprüfen, wurde einem Cyberangriff unterzogen und funktionierte nicht.
Die Zentrale Wahlkommission reagierte schnell und scharf genug auf die Erklärung des US-Außenministers. "Lassen Sie Frau Clinton auf ihre Wahl achten", sagte Nikolai Konkin, Sekretär des Zentralen Exekutivkomitees der Russischen Föderation, gegenüber Interfax.
Nach Clinton wiederholte der Sprecher von Barack Obama, Jay Carney, dass das Weiße Haus äußerst besorgt darüber sei, wie die Parlamentswahlen am 4. Dezember in Russland abgehalten wurden. Insbesondere berichteten Nachrichtenagenturen am Montag, er sei besorgt darüber, dass sogenannte "unabhängige russische Beobachter", beispielsweise der Golos-Verband, unter Druck gesetzt worden seien. Carney erinnerte daran, dass sowohl auf die Mitarbeiter dieser Organisation als auch auf deren Website Druck ausgeübt wurde. Gleichzeitig lobte der Vertreter des Weißen Hauses die Aktionen der "Stimme" und einzelner Bürger Russlands, die versuchten, "konstruktiv an den Wahlen teilzunehmen".
Die Zeitung VZGLYAD hat bereits darüber geschrieben, was genau die „konstruktive Beteiligung“ von Voices und anderen von den USA finanzierten Organisationen ist.
Unabhängig davon ist anzumerken, dass das amerikanische Establishment sein direktes Interesse an der Tatsache, dass die Wahlen in Russland nach dem US-amerikanischen Szenario abgehalten wurden, nicht länger verbirgt. Die Behörden werden weiterhin russische Bürger und Nichtregierungsorganisationen bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Russland unterstützen. Dies wurde direkt auf einer Pressekonferenz in Washington vom Vertreter des US-Außenministeriums Mark Toner festgestellt.
"Die Vereinigten Staaten machten weiter und werden, wie ich gerade sagte, weiterhin den Bürgern und NGOs helfen, die sich für freie und faire Wahlen in Russland einsetzen", zitierte Toner Interfax.
Laut M. Toner gab Washington vor den Parlamentswahlen am 4. Dezember in Russland mehr als 9 Millionen US-Dollar für finanzielle Unterstützung und die Vorbereitung russischer Nichtregierungsorganisationen aus.
„Wie ich weiß, haben wir mehr als 9 Millionen US-Dollar ausgegeben, um freie und transparente Wahlen in Russland zu unterstützen. Wie Sie wissen, bekräftige ich dies. Unser Interesse ist es, NGOs zu unterstützen, die sich mit diesen Themen befassen, und niemals eine politische Partei zu unterstützen “, sagte er.
Russische Politikwissenschaftler und Wahlkampfexperten glauben, dass die Aussagen von Clinton, Carney und Toner nichts Ungewöhnliches enthalten, aber all diese Aussagen haben keinen Einfluss auf die innenpolitische Situation im Land.
Vitaly Ivanov, Direktor des Instituts für Politik und öffentliches Recht, stellt fest, dass Clinton das Recht hat, sich zur innenpolitischen Situation in Russland zu äußern. „Sie kann es sich leisten. Wir können ihr nicht verbieten, dies zu sagen “, sagte Ivanov gegenüber der Zeitung VZGLYAD und fügte hinzu, dass Russland ein Gegenrecht habe, Clintons Forderungen zu ignorieren.
„Russland könnte etwas Beleidigendes für Frau Clinton bemerken. Dies ist ein normaler Bestandteil der internationalen Kommunikation: der Austausch souveräner Erklärungen, der Besorgnis über die inneren Angelegenheiten ihrer Partner zeigt. Es war, ist und wird sein “, betonte der Experte.
In Bezug auf Clintons Appell, den Empfehlungen internationaler Beobachter zu folgen, bemerkte Ivanov, dass "Russland ein souveräner Staat ist" und nicht verpflichtet ist, den Empfehlungen des Außenministeriums zu folgen.
Igor Bogdanov, Exekutivdirektor des Russischen Fonds für freie Wahlen (RFSE), Vorsitzender des Koordinierungsrates gemeinnütziger Organisationen zum Schutz der Wahlrechte der Bürger, stellte in einem Interview mit der Zeitung VZGLYAD fest, dass er Frau Clinton nicht direkt unter internationalen Beobachtern gesehen habe. "Beobachter anderer Organisationen, die im Internationalen Informationszentrum sprachen, sagten etwas ganz anderes: wie die Wahlen verliefen und was auf ihnen stand", sagte Bogdanov.
„Ich benutze die öffentlichen Informationen, die zu meiner Hotline kamen, und ich würde nicht sagen, dass sich der vergangene Wahlkampf von früheren Bundes- und Regionalwahlkämpfen unterschied. Es gab keine Indikatoren, anhand derer man beurteilen kann, dass die Wahlen zur Staatsduma unfair und undurchsichtig waren. Im Gegenteil, der vergangene Wahlkampf unterscheidet sich im Gegenteil vor dem Hintergrund kritischer Appelle zum Besseren “, sagte der RFBR-Direktor.
Borisov erklärte, wie genau seiner Meinung nach der Wahlkampf stattgefunden habe: „Alle Beobachter stellten einen Mangel an Spannung bei der Nominierung und Registrierung von Kandidaten fest. Während des Wahlkampfs gab es keine Spannungen. Außerdem gab es am Wahltag und während des Abstimmungszeitraums keine übermäßigen Konflikte. Wir können es von innen sehen. “
Laut der Expertin sollte Hillary Clinton am Vorabend der US-Präsidentschaftswahlen auf das Wahlsystem seines eigenen Landes achten. "Ich weiß nicht, worauf Mrs. Clintons Schlussfolgerungen beruhen. Ich würde ihr empfehlen, auf das US-Wahlsystem zu achten, das meiner Meinung nach nicht ohne Nachteile ist. Das Wahlsystem drückt nicht die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Amerikaner aus. Daher ist es besser, Ihre Probleme zu verstehen und zu betrachten. Und wenn Sie über jemanden oder etwas sprechen, müssen Sie zumindest Bescheid wissen, eine Idee haben und auf einigen Fakten basieren. Und unbegründete Aussagen haben keine Grundlage “, stellte der Experte fest.
Der Exekutivdirektor der NGO-Vereinigung zum Schutz der Wahlrechte, „Civil Control“, ein Mitglied der öffentlichen Kammer, Georgy Fedorov, stellte in einem Kommentar zur Zeitung VZGLYAD fest, dass die „Civil Control“ keine ernsthaften Probleme bei den Wahlen behebt: „Es gab eine große Mission internationaler Beobachter in Russland - mehr 600 Menschen. "Civilian Control" lud mehrere Dutzend Menschen ein, darunter aus den USA, England und Westeuropa. Sie bewerteten die Wahlen und nannten sie demokratisch. Aus Sicht der Gesetzgebung haben sie keine Probleme behoben “, sagte Fedorov.
Laut dem Direktor der NPO haben die Vereinigten Staaten kein moralisches Recht mehr, jemanden für irgendetwas zu beurteilen. „Es gibt kein Land auf der Welt mit einer korrupteren Autorität als die Vereinigten Staaten. Sie können über Menschenrechte und demokratische Werte sprechen, aber gleichzeitig Bombenangriffe in Mitteleuropa wie in Jugoslawien arrangieren, Diktatoren in souveränen Ländern stürzen, wie es im Irak geschehen ist, und diejenigen unterstützen, die afrikanische Führer lynchen. Dies ist das Land, das mehrmals die Ermordung des Führers der kubanischen Revolution Fidel Castro organisiert hat. Die Amerikaner haben das Guantanamo-Gefängnis immer noch nicht herausgefunden, sie haben geheime Folterbasen in vielen Teilen der Welt usw. “, sagte Fedorov.
[DLMURL] https://www.vz.ru/politics/2011/12/6/544537.html [/ DLMURL]
Original message
Госдеп США решил указать России, кого и как нужно выбирать
Соединенные Штаты Америки продолжают масштабные финансовые вливания в российские антиправительственные НКО, однако результатов эти платежи не достигают, что уже вызвало возмущение госсекретаря США Хиллари Клинтон. Дмитрий Медведев призвал иностранных партнеров воздержаться от вмешательства в дела России.
Итоги прошедших 4 декабря парламентских выборов, на которых победила «Единая Россия», как и ожидалось, не преминули прокомментировать официальные представители США. Их оценки предсказуемо разошлись с общемировыми.
Дмитрий Медведев во вторник заявил о том, что политическая система страны является внутренним делом России, а не иностранных партнеров. «Выборы состоялись. Итоги известны. Выборы проведены в соответствии с российским законодательством о выборах», – передает слова главы государства «Интерфакс».
Если и президент, и Владимир Путин, и парламентские партии, и международные наблюдатели оценили выборы очень высоко, то США остались результатами голосования недовольны.
Госсекретарь США Хиллари Клинтон в понедельник высказалась о выборах в Госдуму России. Как сообщил «Интерфакс», на «полях» международной конференции по Афганистану в Бонне она сообщила западным журналистам, что «всерьез обеспокоена» нарушениями и кибератаками на сайт ассоциации наблюдателей «Голос».
Напомним, сайт «Голоса», чью деятельность российские депутаты попросили проверить Генпрокуратуру на соответствие российскому законодательству, в день выборов, 4 декабря, как заявили в ассоциации, подвергся кибератаке и не работал.
Центризбирком отреагировал на заявление госсекретаря США оперативно и достаточно резко. «Пусть госпожа Клинтон обращает внимание на свои выборы», – заявил «Интерфаксу» секретарь ЦИК РФ Николай Конкин.
Вслед за Клинтон пресс-секретарь Барака Обамы Джей Карни повторил, что в Белом доме крайне озабочены тем, как в России прошли парламентские выборы 4 декабря. В частности, сообщили информационные агентства в понедельник, он выразил озабоченность в связи с тем, что так называемые «независимые российские наблюдатели», к примеру ассоциация «Голос», подверглись давлению. Карни напомнил, давление осуществлялось как на сотрудников этой организации, так и на их сайт. Вместе с тем представитель Белого дома похвалил действия «Голоса» и отдельных граждан России, которые постарались «конструктивно участвовать в выборах».
Газета ВЗГЛЯД уже писала о том, в чем именно состоит «конструктивность участия» «Голоса» и других финансируемых США организаций.
Отдельно стоит отметить, что американский истеблишмент уже не очень скрывает своей прямой заинтересованности в том, чтобы выборы в России проходили по сценарию США, власти которых продолжат оказывать помощь российским гражданам и неправительственным организациям по мере приближения президентских выборов в России. Об этом прямо заявил на пресс-конференции в Вашингтоне представитель Госдепа США Марк Тонер.
«США продолжали и, как я только что сказал, продолжат помогать тем гражданам и НПО, которые выступают за проведение свободных и справедливых выборов в России», – цитирует Тонера «Интерфакс».
По словам М. Тонера, Вашингтон потратил более $9 млн на оказание финансовой помощи и на подготовку российских неправительственных организаций до парламентских выборов, состоявшихся 4 декабря в России.
«Как я знаю, мы потратили более $9 млн на поддержку свободных и прозрачных выборов в России. Как вы понимаете, я вновь об этом заявляю, наш интерес состоит в том, чтобы поддерживать НПО, занимающиеся этими вопросами, и никогда не поддерживать какую-либо политическую партию», – отметил он.
Российские политологи и эксперты по выборам полагают, что в заявлениях Клинтон, Карни и Тонера нет ничего необычного, но никакого влияния на внутриполитическую ситуацию в стране все эти заявления не имеют.
Директор Института политики и государственного права Виталий Иванов отмечает, что Клинтон вправе комментировать внутриполитическую обстановку в России. «Она может себе это позволить. Мы же не можем запретить ей это говорить», – сказал Иванов газете ВЗГЛЯД, добавив, что у России есть встречное право – игнорировать призывы Клинтон.
«Россия может заметить в адрес госпожи Клинтон что-нибудь обидное. Это нормальная часть международного общения: обмен державными заявлениями, демонстрирующий озабоченность внутренними делами своих партнеров. Это было, есть и будет», – подчеркнул эксперт.
По поводу призыва Клинтон следовать рекомендациям международных наблюдателей Иванов заметил, что «Россия – суверенное государство» и руководствоваться рекомендациями Госдепа не обязана.
Исполнительный директор Российского фонда свободных выборов (РФСВ), председатель координационного совета некоммерческих организаций по защите избирательных прав граждан Игорь Богданов в интервью газете ВЗГЛЯД отметил, что среди международных наблюдателей непосредственно саму госпожу Клинтон он не видел. «Наблюдатели от других организаций, которые выступали в Международном информационном центре, говорили совершенно другое: как прошли выборы и что на них было», – заявил Богданов.
«Я оперирую теми общественными сведениями, которые поступали на мою горячую линию, и я бы не сказал, что прошедшая избирательная кампания отличалась от предыдущих федеральных и региональных избирательных кампаний. Не было показателей, по которым можно судить, что выборы в Госдуму прошли несправедливо и непрозрачно. По многим параметрам прошедшая избирательная кампания, наоборот, отличается в лучшую сторону на фоне критических обращений», – отметил директор РФСВ.
Борисов рассказал, как именно, по его мнению, проходила избирательная кампания: «Всеми наблюдателями отмечалось отсутствие напряженности при выдвижении кандидатов, регистрации. Напряженность отсутствовала в агитационный период. Также чрезмерная конфликтность отсутствовала в день голосования и в период подсчета голосов. Это нам видно изнутри».
По словам эксперта, Хиллари Клинтон накануне президентских выборов в США стоило бы обратить внимание на избирательную систему своей собственной страны. «Не знаю, на чем основываются выводы госпожи Клинтон. Я порекомендовал бы ей обратить внимание на избирательную систему США, которая, на мой взгляд, не лишена определенных недостатков. Система выборщиков не выражает мнение подавляющего большинства американцев. Поэтому лучше разбираться и смотреть на свои проблемы. А если рассуждать о ком-то или о чем-то, то, по крайней мере, нужно быть в курсе дела, иметь представление, основываться на каких-то фактах. А голословные заявления не имеют под собой никакой почвы», – отметил эксперт.
В свою очередь исполнительный директор ассоциации НКО по защите избирательных прав «Гражданский контроль», член Общественной палаты Георгий Федоров в комментарии газете ВЗГЛЯД отметил, что и «Гражданский контроль» не зафиксировал серьезных проблем на выборах: «В России работала большая миссия международных наблюдателей – более 600 человек. «Гражданский контроль» пригласил несколько десятков человек, в том числе из США, Англии и стран Западной Европы. Они дали свою оценку выборам, назвав их демократичными. Никаких проблем, с точки зрения законодательства, они не зафиксировали», – рассказал Федоров.
По мнению директора НКО, у США уже не осталось моральных прав вообще кого-то за что-то судить. «Нет страны в мире с более подпорченным авторитетом, чем у США. Они могут говорить о правах человека и демократических ценностях, но при этом параллельно устраивать бомбардировки в центре Европы, как это было в Югославии, свергать диктаторов в суверенных странах, как это произошло в Ираке, поддерживают тех, кто линчует африканских лидеров. Это та страна, которая несколько раз организовывала покушение на лидера кубинской революции Фиделя Кастро. Американцы до сих пор не разобрались с тюрьмой «Гуантанамо», у них во многих уголках мира существуют секретные базы пыток и т.д.», – заявил Федоров.
[DLMURL]https://www.vz.ru/politics/2011/12/6/544537.html[/DLMURL]
Соединенные Штаты Америки продолжают масштабные финансовые вливания в российские антиправительственные НКО, однако результатов эти платежи не достигают, что уже вызвало возмущение госсекретаря США Хиллари Клинтон. Дмитрий Медведев призвал иностранных партнеров воздержаться от вмешательства в дела России.
Итоги прошедших 4 декабря парламентских выборов, на которых победила «Единая Россия», как и ожидалось, не преминули прокомментировать официальные представители США. Их оценки предсказуемо разошлись с общемировыми.
Дмитрий Медведев во вторник заявил о том, что политическая система страны является внутренним делом России, а не иностранных партнеров. «Выборы состоялись. Итоги известны. Выборы проведены в соответствии с российским законодательством о выборах», – передает слова главы государства «Интерфакс».
Если и президент, и Владимир Путин, и парламентские партии, и международные наблюдатели оценили выборы очень высоко, то США остались результатами голосования недовольны.
Госсекретарь США Хиллари Клинтон в понедельник высказалась о выборах в Госдуму России. Как сообщил «Интерфакс», на «полях» международной конференции по Афганистану в Бонне она сообщила западным журналистам, что «всерьез обеспокоена» нарушениями и кибератаками на сайт ассоциации наблюдателей «Голос».
Напомним, сайт «Голоса», чью деятельность российские депутаты попросили проверить Генпрокуратуру на соответствие российскому законодательству, в день выборов, 4 декабря, как заявили в ассоциации, подвергся кибератаке и не работал.
Центризбирком отреагировал на заявление госсекретаря США оперативно и достаточно резко. «Пусть госпожа Клинтон обращает внимание на свои выборы», – заявил «Интерфаксу» секретарь ЦИК РФ Николай Конкин.
Вслед за Клинтон пресс-секретарь Барака Обамы Джей Карни повторил, что в Белом доме крайне озабочены тем, как в России прошли парламентские выборы 4 декабря. В частности, сообщили информационные агентства в понедельник, он выразил озабоченность в связи с тем, что так называемые «независимые российские наблюдатели», к примеру ассоциация «Голос», подверглись давлению. Карни напомнил, давление осуществлялось как на сотрудников этой организации, так и на их сайт. Вместе с тем представитель Белого дома похвалил действия «Голоса» и отдельных граждан России, которые постарались «конструктивно участвовать в выборах».
Газета ВЗГЛЯД уже писала о том, в чем именно состоит «конструктивность участия» «Голоса» и других финансируемых США организаций.
Отдельно стоит отметить, что американский истеблишмент уже не очень скрывает своей прямой заинтересованности в том, чтобы выборы в России проходили по сценарию США, власти которых продолжат оказывать помощь российским гражданам и неправительственным организациям по мере приближения президентских выборов в России. Об этом прямо заявил на пресс-конференции в Вашингтоне представитель Госдепа США Марк Тонер.
«США продолжали и, как я только что сказал, продолжат помогать тем гражданам и НПО, которые выступают за проведение свободных и справедливых выборов в России», – цитирует Тонера «Интерфакс».
По словам М. Тонера, Вашингтон потратил более $9 млн на оказание финансовой помощи и на подготовку российских неправительственных организаций до парламентских выборов, состоявшихся 4 декабря в России.
«Как я знаю, мы потратили более $9 млн на поддержку свободных и прозрачных выборов в России. Как вы понимаете, я вновь об этом заявляю, наш интерес состоит в том, чтобы поддерживать НПО, занимающиеся этими вопросами, и никогда не поддерживать какую-либо политическую партию», – отметил он.
Российские политологи и эксперты по выборам полагают, что в заявлениях Клинтон, Карни и Тонера нет ничего необычного, но никакого влияния на внутриполитическую ситуацию в стране все эти заявления не имеют.
Директор Института политики и государственного права Виталий Иванов отмечает, что Клинтон вправе комментировать внутриполитическую обстановку в России. «Она может себе это позволить. Мы же не можем запретить ей это говорить», – сказал Иванов газете ВЗГЛЯД, добавив, что у России есть встречное право – игнорировать призывы Клинтон.
«Россия может заметить в адрес госпожи Клинтон что-нибудь обидное. Это нормальная часть международного общения: обмен державными заявлениями, демонстрирующий озабоченность внутренними делами своих партнеров. Это было, есть и будет», – подчеркнул эксперт.
По поводу призыва Клинтон следовать рекомендациям международных наблюдателей Иванов заметил, что «Россия – суверенное государство» и руководствоваться рекомендациями Госдепа не обязана.
Исполнительный директор Российского фонда свободных выборов (РФСВ), председатель координационного совета некоммерческих организаций по защите избирательных прав граждан Игорь Богданов в интервью газете ВЗГЛЯД отметил, что среди международных наблюдателей непосредственно саму госпожу Клинтон он не видел. «Наблюдатели от других организаций, которые выступали в Международном информационном центре, говорили совершенно другое: как прошли выборы и что на них было», – заявил Богданов.
«Я оперирую теми общественными сведениями, которые поступали на мою горячую линию, и я бы не сказал, что прошедшая избирательная кампания отличалась от предыдущих федеральных и региональных избирательных кампаний. Не было показателей, по которым можно судить, что выборы в Госдуму прошли несправедливо и непрозрачно. По многим параметрам прошедшая избирательная кампания, наоборот, отличается в лучшую сторону на фоне критических обращений», – отметил директор РФСВ.
Борисов рассказал, как именно, по его мнению, проходила избирательная кампания: «Всеми наблюдателями отмечалось отсутствие напряженности при выдвижении кандидатов, регистрации. Напряженность отсутствовала в агитационный период. Также чрезмерная конфликтность отсутствовала в день голосования и в период подсчета голосов. Это нам видно изнутри».
По словам эксперта, Хиллари Клинтон накануне президентских выборов в США стоило бы обратить внимание на избирательную систему своей собственной страны. «Не знаю, на чем основываются выводы госпожи Клинтон. Я порекомендовал бы ей обратить внимание на избирательную систему США, которая, на мой взгляд, не лишена определенных недостатков. Система выборщиков не выражает мнение подавляющего большинства американцев. Поэтому лучше разбираться и смотреть на свои проблемы. А если рассуждать о ком-то или о чем-то, то, по крайней мере, нужно быть в курсе дела, иметь представление, основываться на каких-то фактах. А голословные заявления не имеют под собой никакой почвы», – отметил эксперт.
В свою очередь исполнительный директор ассоциации НКО по защите избирательных прав «Гражданский контроль», член Общественной палаты Георгий Федоров в комментарии газете ВЗГЛЯД отметил, что и «Гражданский контроль» не зафиксировал серьезных проблем на выборах: «В России работала большая миссия международных наблюдателей – более 600 человек. «Гражданский контроль» пригласил несколько десятков человек, в том числе из США, Англии и стран Западной Европы. Они дали свою оценку выборам, назвав их демократичными. Никаких проблем, с точки зрения законодательства, они не зафиксировали», – рассказал Федоров.
По мнению директора НКО, у США уже не осталось моральных прав вообще кого-то за что-то судить. «Нет страны в мире с более подпорченным авторитетом, чем у США. Они могут говорить о правах человека и демократических ценностях, но при этом параллельно устраивать бомбардировки в центре Европы, как это было в Югославии, свергать диктаторов в суверенных странах, как это произошло в Ираке, поддерживают тех, кто линчует африканских лидеров. Это та страна, которая несколько раз организовывала покушение на лидера кубинской революции Фиделя Кастро. Американцы до сих пор не разобрались с тюрьмой «Гуантанамо», у них во многих уголках мира существуют секретные базы пыток и т.д.», – заявил Федоров.
[DLMURL]https://www.vz.ru/politics/2011/12/6/544537.html[/DLMURL]
...
