- Mitglied seit
- 29.12.2011
- Beiträge
- 1.291
- Punkte für Reaktionen
- 65
- Punkte
- 48
- Alter
- 46
- Website
- detektiv.crimea.ua
Russland: Supercops gegen Cops?
04/09/2012 08:30
Im Untersuchungsausschuss Russlands wird eine Spezialeinheit zur Untersuchung von Verbrechen von Polizeibeamten eingerichtet. Dies war das Ergebnis einer zivilen Kampagne, die als Reaktion auf Ereignisse in Kasan stattfand. Wer wird die Verbrechen der Polizei untersuchen?
Nach der Tragödie in der Polizei von Dalniy erkannten die Behörden schließlich, dass es in Russland Folter gab. Weder die Gesellschaft noch der Staat konnten lange Zeit einen Spaten einen Spaten nennen, obwohl jährlich etwa hunderttausend Erklärungen wegen Polizeigewalt eingereicht werden.
Wie die RR-Untersuchung ergab, war Folter in der kasanischen Polizeibehörde eine gängige Praxis. Der gleiche Krankenwagen fuhr fast jeden Tag - 45 Abfahrten und 12 Krankenhausaufenthalte erst seit Jahresbeginn. Das Republikanische Untersuchungskomitee erhielt Hunderte von Beschwerden, darunter Vergewaltigungen in Dalniy. Und wenn die Ermittler die Weigerung, ein Strafverfahren einzuleiten, nicht kopiert hätten, wäre Sergej Nazarow, dessen Mord eine rein russische Resonanz ausgelöst hatte, am Leben gewesen.
Laut Gesetz untersucht der Untersuchungsausschuss (TFR) und nicht das Innenministerium selbst Fälle gegen Polizeibeamte. Was hat die Ermittler daran gehindert, diese Fälle zu beginnen?
"Das Folterverbot ist in allen Gesetzen festgelegt, beginnend mit der Verfassung und endend mit den Stellenbeschreibungen der Polizeibeamten", erklärte der Menschenrechtsaktivist Igor Kalyapin gegenüber "RR". - Dieses Verbot bleibt jedoch eine bloße Erklärung. Nur weil sie Folter nicht bestrafen, tun die Staatsanwaltschaft und die TFR absolut nichts, um Polizisten zur Rechenschaft zu ziehen. Und sie kommen zu einer völlig logischen Schlussfolgerung: Das heißt, es ist möglich.
"Warum werden sie nicht bestraft?"
- Weil morgen derselbe Ermittler den Mord untersuchen muss: Er muss rechtzeitig „den Stock abschneiden“, melden, dass der Fall gelöst ist - sie haben auch ein „Stocksystem“, er ist noch mehr an hohen Erkennungsraten interessiert. Ich betone: nicht in der realen Offenlegung, sondern in Indikatoren. Also musst du schlagen, hämmern. Und wer wird das tun? Mitarbeiter. Die Ermittler sind von diesen Menschen abhängig. Heute wird er ihn anziehen, weil er den Verdächtigen geschlagen hat, und morgen wird niemand mit ihm arbeiten.
Aber als der Kasaner Skandal zunahm, ergriff die Führung der TFR immer angemessenere Maßnahmen. Ein Untersuchungsteam aus Moskau traf in Kasan ein. Zuerst überprüfte sie nur Zettel, nahm dann aber Bewerbungen von Leuten an. Ein Ermittler kam in das Büro des Kasaner Menschenrechtszentrums - für eine Akte mit Fällen, die Menschenrechtsaktivisten seit Jahren hoffnungslos bearbeitet hatten: Bastrykin sagte, dass alle „Folterfälle“ in der Republik erneut untersucht würden.
In der Zwischenzeit haben die führenden Menschenrechtsorganisationen des Landes einen gemeinsamen Aufruf veröffentlicht, in dem die Schaffung einer Sondereinheit innerhalb der TFR gefordert wird, um die von Polizeibeamten begangenen Verbrechen zu untersuchen. Und der erste, der diesen Vorschlag veröffentlichte, war "PP". Die Idee von Menschenrechtsaktivisten war es, die Verbindung zwischen Ermittlern und Aktivisten zu lösen: Die Mitarbeiter der neuen Einheit sollten keine anderen Fälle durchführen, bei deren Ermittlungen sie von der Polizei abhängig sind.
"Wir brauchen spezielle Ermittler, die nicht in den normalen Geschäftsbetrieb versetzt werden konnten", erklärte Igor Kalyapin. - In allen europäischen Ländern gibt es etwas Ähnliches (siehe Hilfe). Keine Reform des Innenministeriums an sich wird etwas bringen, wenn Sie die Kontrolle darüber nicht ändern ...
Die Berufung wurde beim TFR eingereicht, und die Sammlung von Unterschriften begann im Internet. Aber bevor die Kampagne wirklich an Fahrt gewann, reagierte Bastrykin darauf: Nun, wir werden sie schaffen. Gleichzeitig machte die TFR klar, dass „Folterfälle“ im ganzen Land überprüft werden. Menschenrechtsorganisationen erheben dringend Archive.
Neben der praktischen Bedeutung der Schaffung einer unabhängigen „Anti-Folter“ -Struktur ist diese Geschichte ein seltenes Beispiel für eine normale Interaktion zwischen Staat und Zivilgesellschaft: Journalisten machten Lärm, Menschenrechtsaktivisten machten konkrete Vorschläge, Menschen unterschrieben und der Staat reagierte.
"Der Untersuchungsausschuss muss gelobt werden", sagt Olga Shepeleva, Anwältin am Law of Public Interest Institute. - Erstens gaben sie offen zu, dass mit ihrer Arbeit etwas ernsthaft nicht stimmt, dass es sich nicht um einzelne Verstöße handelt. Und zweitens schlugen sie einige wirksame Dinge vor und riefen nicht nur noch einmal an, um die Polizei aufzuklären. Eine Überprüfung der Fälle nach Regionen wurde angekündigt, die Arbeiten an einer Strukturänderung haben begonnen. Dies ist ein hohes Maß an Bewusstsein.
Natürlich kann die Erstellung einer Einheit im TFR das Problem nicht lösen.
"Der Grund für die Folter ist nicht nur, dass die Polizei nicht bestraft wird", ist Natalya Taubina, Direktorin der Public Verdict Foundation, überzeugt, "sondern auch, weil das" Stocksystem "sie zur Folter provoziert. Ohne Folter können sie keine Offenlegungsraten liefern. Vor kurzem hat uns das Innenministerium erneut mitgeteilt, dass das "Stocksystem" aufgehoben wurde. Und jetzt sagen sie wieder, dass es abgesagt werden muss ...
"Andererseits muss die Rechtspraxis geändert werden", sagt Olga Shepeleva. - Ein Gericht kann gesetzlich keine durch Folter erlangten Beweise berücksichtigen. Er muss die Umstände des Zeugnisses überprüfen. Unsere Gerichte wollen diesen Test jedoch nicht durchführen. Hier sind zumindest klare Erklärungen des Obersten Gerichtshofs erforderlich.
Menschenrechtsverteidiger bereiten eine Liste weiterer Vorschläge vor: die Offenheit der Organe für innere Angelegenheiten für die Bürger, die automatische Einleitung von Fällen bei Vorliegen von Körperverletzungen (und insbesondere von Leichen in der Abteilung), die Pflicht der Krankenwagenärzte, Folter den Ermittlungsabteilungen zu melden, die sofortige Abreise des Ermittlers bei Beschwerden über Folter usw. Es kann nur ein Komplex von Maßnahmen geändert werden, den der Staat ergreifen kann, wenn die Gesellschaft weiterhin Druck auf ihn ausübt.
Was kam auf uns zu?
Weltweite polizeiliche Kriminalpolizei
Die Untersuchung von Polizeikriminalität durch Spezialeinheiten ist eine gängige Praxis. Sie entstehen entweder in der Struktur des Innenministeriums selbst oder wie beispielsweise in Israel in der Struktur des Justizministeriums.
Gleichzeitig gibt es in vielen Ländern eine zusätzliche, völlig unabhängige Stelle, in der sich die Bürger über die Polizei beschweren können. In Großbritannien wurde 2004 eine unabhängige Kommission eingerichtet, die sich mit Beschwerden über Polizeibeamte befasst. In Kanada gibt es seit 1988 eine ähnliche Einrichtung, in Belgien - seit 1991, in Ungarn - seit 2007.
Die Wirksamkeit solcher Gremien hängt direkt davon ab, mit welchen Befugnissen sie ausgestattet sind. In Ländern, in denen die Kommissionen befugt sind, umfassende Ermittlungen durchzuführen, eröffnen sie häufig hochrangige Fälle von Korruption und Todesfällen durch die Polizei in Polizeistationen (mehrere solcher Fälle wurden in den letzten Jahren in Großbritannien und Kanada offengelegt). In Ungarn beispielsweise ist die Kommission, obwohl sie die Beschwerde als begründet anerkannt hat, verpflichtet, selbst Material an die Polizei zu senden und auf ihre Reaktion zu warten. Die Polizei ignoriert die Entscheidungen der Kommission: 2009 wurde ihr in 54 von 59 Fällen die Umsetzung ihrer Resolutionen verweigert.
Autoren: Shura Burtin, Laysan Gubaidulina, russischer Reporter
04/09/2012 08:30
Im Untersuchungsausschuss Russlands wird eine Spezialeinheit zur Untersuchung von Verbrechen von Polizeibeamten eingerichtet. Dies war das Ergebnis einer zivilen Kampagne, die als Reaktion auf Ereignisse in Kasan stattfand. Wer wird die Verbrechen der Polizei untersuchen?
Nach der Tragödie in der Polizei von Dalniy erkannten die Behörden schließlich, dass es in Russland Folter gab. Weder die Gesellschaft noch der Staat konnten lange Zeit einen Spaten einen Spaten nennen, obwohl jährlich etwa hunderttausend Erklärungen wegen Polizeigewalt eingereicht werden.
Wie die RR-Untersuchung ergab, war Folter in der kasanischen Polizeibehörde eine gängige Praxis. Der gleiche Krankenwagen fuhr fast jeden Tag - 45 Abfahrten und 12 Krankenhausaufenthalte erst seit Jahresbeginn. Das Republikanische Untersuchungskomitee erhielt Hunderte von Beschwerden, darunter Vergewaltigungen in Dalniy. Und wenn die Ermittler die Weigerung, ein Strafverfahren einzuleiten, nicht kopiert hätten, wäre Sergej Nazarow, dessen Mord eine rein russische Resonanz ausgelöst hatte, am Leben gewesen.
Laut Gesetz untersucht der Untersuchungsausschuss (TFR) und nicht das Innenministerium selbst Fälle gegen Polizeibeamte. Was hat die Ermittler daran gehindert, diese Fälle zu beginnen?
"Das Folterverbot ist in allen Gesetzen festgelegt, beginnend mit der Verfassung und endend mit den Stellenbeschreibungen der Polizeibeamten", erklärte der Menschenrechtsaktivist Igor Kalyapin gegenüber "RR". - Dieses Verbot bleibt jedoch eine bloße Erklärung. Nur weil sie Folter nicht bestrafen, tun die Staatsanwaltschaft und die TFR absolut nichts, um Polizisten zur Rechenschaft zu ziehen. Und sie kommen zu einer völlig logischen Schlussfolgerung: Das heißt, es ist möglich.
"Warum werden sie nicht bestraft?"
- Weil morgen derselbe Ermittler den Mord untersuchen muss: Er muss rechtzeitig „den Stock abschneiden“, melden, dass der Fall gelöst ist - sie haben auch ein „Stocksystem“, er ist noch mehr an hohen Erkennungsraten interessiert. Ich betone: nicht in der realen Offenlegung, sondern in Indikatoren. Also musst du schlagen, hämmern. Und wer wird das tun? Mitarbeiter. Die Ermittler sind von diesen Menschen abhängig. Heute wird er ihn anziehen, weil er den Verdächtigen geschlagen hat, und morgen wird niemand mit ihm arbeiten.
Aber als der Kasaner Skandal zunahm, ergriff die Führung der TFR immer angemessenere Maßnahmen. Ein Untersuchungsteam aus Moskau traf in Kasan ein. Zuerst überprüfte sie nur Zettel, nahm dann aber Bewerbungen von Leuten an. Ein Ermittler kam in das Büro des Kasaner Menschenrechtszentrums - für eine Akte mit Fällen, die Menschenrechtsaktivisten seit Jahren hoffnungslos bearbeitet hatten: Bastrykin sagte, dass alle „Folterfälle“ in der Republik erneut untersucht würden.
In der Zwischenzeit haben die führenden Menschenrechtsorganisationen des Landes einen gemeinsamen Aufruf veröffentlicht, in dem die Schaffung einer Sondereinheit innerhalb der TFR gefordert wird, um die von Polizeibeamten begangenen Verbrechen zu untersuchen. Und der erste, der diesen Vorschlag veröffentlichte, war "PP". Die Idee von Menschenrechtsaktivisten war es, die Verbindung zwischen Ermittlern und Aktivisten zu lösen: Die Mitarbeiter der neuen Einheit sollten keine anderen Fälle durchführen, bei deren Ermittlungen sie von der Polizei abhängig sind.
"Wir brauchen spezielle Ermittler, die nicht in den normalen Geschäftsbetrieb versetzt werden konnten", erklärte Igor Kalyapin. - In allen europäischen Ländern gibt es etwas Ähnliches (siehe Hilfe). Keine Reform des Innenministeriums an sich wird etwas bringen, wenn Sie die Kontrolle darüber nicht ändern ...
Die Berufung wurde beim TFR eingereicht, und die Sammlung von Unterschriften begann im Internet. Aber bevor die Kampagne wirklich an Fahrt gewann, reagierte Bastrykin darauf: Nun, wir werden sie schaffen. Gleichzeitig machte die TFR klar, dass „Folterfälle“ im ganzen Land überprüft werden. Menschenrechtsorganisationen erheben dringend Archive.
Neben der praktischen Bedeutung der Schaffung einer unabhängigen „Anti-Folter“ -Struktur ist diese Geschichte ein seltenes Beispiel für eine normale Interaktion zwischen Staat und Zivilgesellschaft: Journalisten machten Lärm, Menschenrechtsaktivisten machten konkrete Vorschläge, Menschen unterschrieben und der Staat reagierte.
"Der Untersuchungsausschuss muss gelobt werden", sagt Olga Shepeleva, Anwältin am Law of Public Interest Institute. - Erstens gaben sie offen zu, dass mit ihrer Arbeit etwas ernsthaft nicht stimmt, dass es sich nicht um einzelne Verstöße handelt. Und zweitens schlugen sie einige wirksame Dinge vor und riefen nicht nur noch einmal an, um die Polizei aufzuklären. Eine Überprüfung der Fälle nach Regionen wurde angekündigt, die Arbeiten an einer Strukturänderung haben begonnen. Dies ist ein hohes Maß an Bewusstsein.
Natürlich kann die Erstellung einer Einheit im TFR das Problem nicht lösen.
"Der Grund für die Folter ist nicht nur, dass die Polizei nicht bestraft wird", ist Natalya Taubina, Direktorin der Public Verdict Foundation, überzeugt, "sondern auch, weil das" Stocksystem "sie zur Folter provoziert. Ohne Folter können sie keine Offenlegungsraten liefern. Vor kurzem hat uns das Innenministerium erneut mitgeteilt, dass das "Stocksystem" aufgehoben wurde. Und jetzt sagen sie wieder, dass es abgesagt werden muss ...
"Andererseits muss die Rechtspraxis geändert werden", sagt Olga Shepeleva. - Ein Gericht kann gesetzlich keine durch Folter erlangten Beweise berücksichtigen. Er muss die Umstände des Zeugnisses überprüfen. Unsere Gerichte wollen diesen Test jedoch nicht durchführen. Hier sind zumindest klare Erklärungen des Obersten Gerichtshofs erforderlich.
Menschenrechtsverteidiger bereiten eine Liste weiterer Vorschläge vor: die Offenheit der Organe für innere Angelegenheiten für die Bürger, die automatische Einleitung von Fällen bei Vorliegen von Körperverletzungen (und insbesondere von Leichen in der Abteilung), die Pflicht der Krankenwagenärzte, Folter den Ermittlungsabteilungen zu melden, die sofortige Abreise des Ermittlers bei Beschwerden über Folter usw. Es kann nur ein Komplex von Maßnahmen geändert werden, den der Staat ergreifen kann, wenn die Gesellschaft weiterhin Druck auf ihn ausübt.
Was kam auf uns zu?
Weltweite polizeiliche Kriminalpolizei
Die Untersuchung von Polizeikriminalität durch Spezialeinheiten ist eine gängige Praxis. Sie entstehen entweder in der Struktur des Innenministeriums selbst oder wie beispielsweise in Israel in der Struktur des Justizministeriums.
Gleichzeitig gibt es in vielen Ländern eine zusätzliche, völlig unabhängige Stelle, in der sich die Bürger über die Polizei beschweren können. In Großbritannien wurde 2004 eine unabhängige Kommission eingerichtet, die sich mit Beschwerden über Polizeibeamte befasst. In Kanada gibt es seit 1988 eine ähnliche Einrichtung, in Belgien - seit 1991, in Ungarn - seit 2007.
Die Wirksamkeit solcher Gremien hängt direkt davon ab, mit welchen Befugnissen sie ausgestattet sind. In Ländern, in denen die Kommissionen befugt sind, umfassende Ermittlungen durchzuführen, eröffnen sie häufig hochrangige Fälle von Korruption und Todesfällen durch die Polizei in Polizeistationen (mehrere solcher Fälle wurden in den letzten Jahren in Großbritannien und Kanada offengelegt). In Ungarn beispielsweise ist die Kommission, obwohl sie die Beschwerde als begründet anerkannt hat, verpflichtet, selbst Material an die Polizei zu senden und auf ihre Reaktion zu warten. Die Polizei ignoriert die Entscheidungen der Kommission: 2009 wurde ihr in 54 von 59 Fällen die Umsetzung ihrer Resolutionen verweigert.
Autoren: Shura Burtin, Laysan Gubaidulina, russischer Reporter
Original message
Россия: суперкопы против копов?
09.04.2012 08:30
В Следственном комитете России создается специальное подразделение для расследования преступлений, совершаемых полицейскими. Это стало результатом гражданской кампании, развернувшейся в ответ на события в Казани. Кто будет расследовать преступления полицейских
После трагедии в ОВД «Дальний» власти признали наконец, что в России есть пытки. Долгое время ни общество, ни государство не могли назвать вещи своими именами, хотя на насилие в полиции подается порядка ста тысяч заявлений в год.
Как показало расследование «РР», пытки были обычной практикой в казанских ОВД. В тот же «Дальний» «скорая» выезжала чуть ли не каждый день — 45 выездов и 12 госпитализаций только с начала года. В республиканский Следственный комитет поступали сотни жалоб, в том числе и об изнасилованиях в «Дальнем». И если бы следователи не писали под копирку отказы в возбуждении уголовных дел, Сергей Назаров, чье убийство и вызвало всероссийский резонанс, был бы жив.
По закону именно Следственный комитет (СКР), а не само МВД расследует дела в отношении полицейских. Что же мешало следователям заводить эти дела?
— Запрет на пытки у нас зафиксирован во всех законах, начиная с Конституции и заканчивая должностными инструкциями полицейских, — объяснял «РР» правозащитник Игорь Каляпин. — Но этот запрет остается голой декларацией. Просто потому, что за пытки не наказывают — прокуратура и СКР тотально ничего не делают, чтобы привлекать полицейских к ответственности. И те делают совершенно логичный вывод: значит, можно.
— Почему же их не наказывают?
— Потому что завтра этому же следователю нужно будет расследовать убийство: нужно будет «палку срубить» вовремя, доложить, что дело раскрыто — у них ведь тоже «палочная система», он даже больше ментов заинтересован в высоких показателях раскрываемости. Подчеркиваю: не в реальной раскрываемости, а в показателях. Значит, нужно бить, колотить. А кто этим будет заниматься? Оперативники. Следователи зависят от этих людей. Сегодня он его привлечет за избиение подозреваемого, а завтра с ним никто работать не будет.
Но по мере разрастания казанского скандала руководство СКР шло на все более адекватные меры. В Казань прибыла следственная бригада из Москвы. Сперва она проверяла лишь бумажки, но затем все-таки начала прием заявлений от людей. В офис Казанского правозащитного центра пришел следователь — за папкой с делами, которыми годами безнадежно занимались правозащитники: Бастрыкин заявил, что все «пыточные дела» в республике будут заново расследованы.
Тем временем ведущие правозащитные организации страны выпустили совместное обращение с требованием создать в рамках СКР спецподразделение для расследования преступлений, совершаемых полицейскими. И первым это предложение опубликовал «РР». Идея правозащитников была в том, чтобы разорвать связку следователей и оперативников: сотрудники нового подразделения не должны вести другие дела, при расследовании которых они зависят от полицейских.
— Нужны специальные следователи, которых нельзя было бы перевести на обычные дела, — объяснял Игорь Каляпин. — Что-то подобное есть во всех европейских странах (см. справку). Никакая реформа МВД сама по себе ничего не даст, если не менять контроль над ним...
Обращение было передано в СКР, в интернете начался сбор подписей. Но не успела кампания толком набрать обороты, как Бастрыкин на нее среагировал: хорошо, будем создавать. Одновременно СКР дал понять, что «пыточные дела» будут проверяться по всей стране. Правозащитные организации срочно поднимают архивы.
Помимо практической важности создания независимой «антипыточной» структуры эта история — редкий пример нормального взаимодействия государства и гражданского общества: журналисты подняли шум, правозащитники высказали конкретные предложения, люди подписались, государство отреагировало.
— Следственный комитет надо похвалить, — говорит юрист института «Право общественных интересов» Ольга Шепелева. — Во-первых, они открыто признали, что в их работе что-то серьезно не так, что это не какие-то отдельные нарушения. А во-вторых, предложили какие-то действенные вещи, а не просто в очередной раз призвали воспитывать полицейских. Заявлена проверка дел по регионам, начата работа над изменением структуры. Это высокий уровень осознания.
Конечно, одним созданием подразделения в СКР проблему не решить.
— Причина пыток не только в том, что полицейских не наказывают, — убеждена директор фонда «Общественный вердикт» Наталья Таубина, — а в том, что «палочная система» провоцирует их пытать. Не пытая, они не могут обеспечить показатели раскрываемости. Недавно МВД в очередной раз сообщило нам, что «палочная система» отменена. И вот уже опять говорят, что ее надо отменить...
— С другой стороны, надо менять судебную практику, — говорит Ольга Шепелева. — По закону суд не может принимать во внимание показания, полученные с помощью пыток. Он должен проверять обстоятельства дачи показаний. Но наши суды эту проверку проводить не хотят. Здесь как минимум нужны четкие разъяснения Верховного суда.
Правозащитники готовят список других предложений: открытость ОВД для граждан, автоматическое возбуждение дел при наличии телесных повреждений (а тем более трупов в отделе), обязанность врачей «скорой» сообщать о пытках в следственные управления, немедленный выезд следователя при жалобе на пытки и т. д. Что-то изменить может только комплекс мер, на которые государство, возможно, и пойдет, если общество будет продолжать оказывать на него давление.
Что придумали до нас
Мировая практика расследования преступлений полицейских
Расследование преступлений полицейских специальными подразделениями — обычная мировая практика. Они создаются или в структуре самого Министерства внутренних дел, или, как, например, в Израиле, в структуре Министерства юстиции.
Но при этом во многих странах существует дополнительный, абсолютно независимый орган, куда граждане могут пожаловаться на полицию. Так, в Великобритании в 2004 году была создана Независимая комиссия по вопросам жалоб на сотрудников полиции. В Канаде подобный орган существует с 1988 года, в Бельгии — с 1991-го, в Венгрии — с 2007-го.
Эффективность таких органов напрямую зависит от того, какими полномочиями они наделены. В странах, где у комиссий есть полномочия проводить полномасштабные расследования, они часто раскрывают громкие дела о коррупции в полиции, о смерти людей в полицейских участках (несколько таких случаев в последние годы было раскрыто в Великобритании и Канаде). Но, например, в Венгрии комиссия, даже признав жалобу обоснованной, обязана отправить материалы в саму полицию и ждать ее реакции. В полиции же решения комиссии игнорируют: так, в 2009 году она получила отказ в исполнении своих резолюций в 54 случаях из 59.
Авторы: Шура Буртин, Ляйсан Губайдулина, Русский Репортер
09.04.2012 08:30
В Следственном комитете России создается специальное подразделение для расследования преступлений, совершаемых полицейскими. Это стало результатом гражданской кампании, развернувшейся в ответ на события в Казани. Кто будет расследовать преступления полицейских
После трагедии в ОВД «Дальний» власти признали наконец, что в России есть пытки. Долгое время ни общество, ни государство не могли назвать вещи своими именами, хотя на насилие в полиции подается порядка ста тысяч заявлений в год.
Как показало расследование «РР», пытки были обычной практикой в казанских ОВД. В тот же «Дальний» «скорая» выезжала чуть ли не каждый день — 45 выездов и 12 госпитализаций только с начала года. В республиканский Следственный комитет поступали сотни жалоб, в том числе и об изнасилованиях в «Дальнем». И если бы следователи не писали под копирку отказы в возбуждении уголовных дел, Сергей Назаров, чье убийство и вызвало всероссийский резонанс, был бы жив.
По закону именно Следственный комитет (СКР), а не само МВД расследует дела в отношении полицейских. Что же мешало следователям заводить эти дела?
— Запрет на пытки у нас зафиксирован во всех законах, начиная с Конституции и заканчивая должностными инструкциями полицейских, — объяснял «РР» правозащитник Игорь Каляпин. — Но этот запрет остается голой декларацией. Просто потому, что за пытки не наказывают — прокуратура и СКР тотально ничего не делают, чтобы привлекать полицейских к ответственности. И те делают совершенно логичный вывод: значит, можно.
— Почему же их не наказывают?
— Потому что завтра этому же следователю нужно будет расследовать убийство: нужно будет «палку срубить» вовремя, доложить, что дело раскрыто — у них ведь тоже «палочная система», он даже больше ментов заинтересован в высоких показателях раскрываемости. Подчеркиваю: не в реальной раскрываемости, а в показателях. Значит, нужно бить, колотить. А кто этим будет заниматься? Оперативники. Следователи зависят от этих людей. Сегодня он его привлечет за избиение подозреваемого, а завтра с ним никто работать не будет.
Но по мере разрастания казанского скандала руководство СКР шло на все более адекватные меры. В Казань прибыла следственная бригада из Москвы. Сперва она проверяла лишь бумажки, но затем все-таки начала прием заявлений от людей. В офис Казанского правозащитного центра пришел следователь — за папкой с делами, которыми годами безнадежно занимались правозащитники: Бастрыкин заявил, что все «пыточные дела» в республике будут заново расследованы.
Тем временем ведущие правозащитные организации страны выпустили совместное обращение с требованием создать в рамках СКР спецподразделение для расследования преступлений, совершаемых полицейскими. И первым это предложение опубликовал «РР». Идея правозащитников была в том, чтобы разорвать связку следователей и оперативников: сотрудники нового подразделения не должны вести другие дела, при расследовании которых они зависят от полицейских.
— Нужны специальные следователи, которых нельзя было бы перевести на обычные дела, — объяснял Игорь Каляпин. — Что-то подобное есть во всех европейских странах (см. справку). Никакая реформа МВД сама по себе ничего не даст, если не менять контроль над ним...
Обращение было передано в СКР, в интернете начался сбор подписей. Но не успела кампания толком набрать обороты, как Бастрыкин на нее среагировал: хорошо, будем создавать. Одновременно СКР дал понять, что «пыточные дела» будут проверяться по всей стране. Правозащитные организации срочно поднимают архивы.
Помимо практической важности создания независимой «антипыточной» структуры эта история — редкий пример нормального взаимодействия государства и гражданского общества: журналисты подняли шум, правозащитники высказали конкретные предложения, люди подписались, государство отреагировало.
— Следственный комитет надо похвалить, — говорит юрист института «Право общественных интересов» Ольга Шепелева. — Во-первых, они открыто признали, что в их работе что-то серьезно не так, что это не какие-то отдельные нарушения. А во-вторых, предложили какие-то действенные вещи, а не просто в очередной раз призвали воспитывать полицейских. Заявлена проверка дел по регионам, начата работа над изменением структуры. Это высокий уровень осознания.
Конечно, одним созданием подразделения в СКР проблему не решить.
— Причина пыток не только в том, что полицейских не наказывают, — убеждена директор фонда «Общественный вердикт» Наталья Таубина, — а в том, что «палочная система» провоцирует их пытать. Не пытая, они не могут обеспечить показатели раскрываемости. Недавно МВД в очередной раз сообщило нам, что «палочная система» отменена. И вот уже опять говорят, что ее надо отменить...
— С другой стороны, надо менять судебную практику, — говорит Ольга Шепелева. — По закону суд не может принимать во внимание показания, полученные с помощью пыток. Он должен проверять обстоятельства дачи показаний. Но наши суды эту проверку проводить не хотят. Здесь как минимум нужны четкие разъяснения Верховного суда.
Правозащитники готовят список других предложений: открытость ОВД для граждан, автоматическое возбуждение дел при наличии телесных повреждений (а тем более трупов в отделе), обязанность врачей «скорой» сообщать о пытках в следственные управления, немедленный выезд следователя при жалобе на пытки и т. д. Что-то изменить может только комплекс мер, на которые государство, возможно, и пойдет, если общество будет продолжать оказывать на него давление.
Что придумали до нас
Мировая практика расследования преступлений полицейских
Расследование преступлений полицейских специальными подразделениями — обычная мировая практика. Они создаются или в структуре самого Министерства внутренних дел, или, как, например, в Израиле, в структуре Министерства юстиции.
Но при этом во многих странах существует дополнительный, абсолютно независимый орган, куда граждане могут пожаловаться на полицию. Так, в Великобритании в 2004 году была создана Независимая комиссия по вопросам жалоб на сотрудников полиции. В Канаде подобный орган существует с 1988 года, в Бельгии — с 1991-го, в Венгрии — с 2007-го.
Эффективность таких органов напрямую зависит от того, какими полномочиями они наделены. В странах, где у комиссий есть полномочия проводить полномасштабные расследования, они часто раскрывают громкие дела о коррупции в полиции, о смерти людей в полицейских участках (несколько таких случаев в последние годы было раскрыто в Великобритании и Канаде). Но, например, в Венгрии комиссия, даже признав жалобу обоснованной, обязана отправить материалы в саму полицию и ждать ее реакции. В полиции же решения комиссии игнорируют: так, в 2009 году она получила отказ в исполнении своих резолюций в 54 случаях из 59.
Авторы: Шура Буртин, Ляйсан Губайдулина, Русский Репортер
