26.04.2012 13:24 Uhr
Verfasser: Julia Smolyanova
Nach Angaben des Bundesdienstes der Gerichtsvollzieher von Rostow am Don wurden im vergangenen Jahr 3570.000 Säumige nicht im Ausland freigelassen, wodurch etwa 521 Millionen Rubel zurückgefordert wurden. Im Jahr 2010 waren die Zahlen bescheidener - eineinhalb Tausend Ausstiegsbeschränkungen, aufgrund derer 143 Millionen eingegangen sind.
„Wir verstehen, dass diese Maßnahme wirksam ist. Reisebeschränkungen außerhalb der Russischen Föderation, die wir seit 2008 legal anwenden. Die Leitung der Zentrale der UFSSP Russlands hat bereits bewiesen, dass wir nicht nur die Abreise einschränken, sondern auch eine Strafe verhängen können - Eigentumsrechte beschlagnahmen - dies ist das Recht, eine Rückerstattung des Geldes für ein Ticket zu verlangen (wir haben eine solche Rechtsstaatlichkeit). Hier werden die Rechte der Schuldner in keiner Weise verletzt, da es in erster Linie wichtig ist, die Interessen der Antragsteller in Vollstreckungsverfahren zu berücksichtigen. Und es macht keinen Sinn, darauf zu achten. Wenn eine Person einer natürlichen oder juristischen Person etwas schuldet oder Steuerrückstände gegenüber einer Pensionskasse oder Unterhaltszahlungen hat, warum sollte sie dann die Russische Föderation verlassen? Dafür gibt es also Mittel “, sagt Maria Afanasikova, stellvertretende Leiterin des Amtes des Bundesvollzugsdienstes in der Region Rostow.
Sowohl im Gesetz als auch im Gewissen ist dieses Argument nicht umstritten. Potenzielle Touristen machen sich Sorgen um etwas anderes: Wer und wie bestimmt, wie bösartig der Deadbeat ist. In der Tat fallen Menschen mit einmaligen Rückständen von ziemlich lächerlichen Beträgen immer noch auf die "schwarzen Listen" der Gerichtsvollzieher. In der gleichen Firma mit Unterhalt und Bankschuldnern sind diejenigen, die es nicht geschafft haben, pünktlich zu zahlen, zum Beispiel eine Geldstrafe für unangemessenes Parken.
Bereits im Juli 2011 hatte der föderale Steuerdienst Russlands vorgeschlagen, das Recht von Bürgern, deren Grundsteuerschuld weniger als 5.000 Rubel beträgt, nicht einzuschränken, um solche Missverständnisse zu vermeiden. In den letzten sechs Monaten hat sich die Situation jedoch nicht geändert.
„Diese Änderungen wurden noch nicht vorgenommen. Es gibt einen Gesetzesentwurf, in dem die Beschränkung auf Personen fällt, deren Schulden 5.000 Rubel überschreiten. Es gibt auch eine Klausel, nach der wir den Schuldnern einen Führerschein entziehen können. Dies wird aber noch nicht akzeptiert. Im Zusammenhang mit der Änderung der Abgabenordnung halten wir uns nun an den Betrag von 1.500 Rubel. Achten Sie jedoch darauf, dass es sich in der Regel um eine hohe Verschuldung handelt, wenn wir beispielsweise Unterhaltsschulden aufnehmen “, erklärt Maria Afanasikova.
Darüber hinaus leiden Schuldner oft weit mehr als ihre Gläubiger. Wenn zum Beispiel die Schulden weniger als 5.000 Rubel betragen und die Kosten für eine Tour durch Touristen nicht weniger als 15 betragen, ist es einfach zu berechnen, wer der größte Verlierer bleibt. Darüber hinaus wird es niemanden geben, der diesen Schaden wiedergutmacht - das Verbot der Ausreise aus dem Land, von dem eine Person häufig erfährt, dass sie die Zollkontrolle am Flughafen besteht, ist nicht in der Liste der Versicherungsansprüche enthalten.
„Nach Artikel 67 des Bundesgesetzes„ Vollstreckungsverfahren “hat der Gerichtsvollzieher das Recht, auf Initiative des Einziehungsberechtigten oder von sich aus über die vorübergehende Beschränkung des Schuldners, die Russische Föderation für einen Zeitraum von sechs Monaten zu verlassen, zu entscheiden, ob der Schuldner die Anforderungen des Vollstreckungsverfahrens nicht ohne triftigen Grund innerhalb des festgelegten Zeitraums erfüllt hat . Bitte beachten Sie jedoch, dass der Gerichtsvollzieher gesetzlich dazu berechtigt ist, dies jedoch nicht erforderlich ist. In der Regel stammen große Beträge jedoch aus kleinen Schulden. Daher ist es unrentabel, manuell auszuwählen, welche der Schuldner böswillig sind und welche nicht “, erklärt Anwalt Ruslan Bolshakov.
Sie spielen im System
Wenn ein Ticket und ein Ticket verloren gehen, eine Geschäftsreise oder eine Familienfeier gestört wird, ist der Schuldner schuld.
„Tatsächlich sind die meisten Leute, die sagen, dass sie nur an der Grenze von Einschränkungen erfahren haben, gerissen und flirten. Reisebeschränkungen werden nur durch Gerichtsbeschluss auferlegt. Wenn Sie das sagen, müssen Sie und wir alle oft jemandem etwas schulden, aber die Situation mit der Einschränkung tritt häufiger bei Menschen auf, die sich um nichts kümmern oder an nichts denken “, sagt Alexan Mkrtchyan, Direktor des Pink Elephant-Reisebüronetzwerks . - Letztes Jahr habe ich mehrere tausend Touristen ins Ausland geschickt, und keiner wurde wegen Schulden nach Hause geschickt. Weil jeder Körper zuerst vor Gericht geht. Eine andere Sache ist, dass eine Gerichtsentscheidung ohne die Teilnahme einer Person getroffen werden kann. Sie können auf der Website der öffentlichen Dienste überprüfen, ob Sie nur Ihre TIN eingeben müssen. “
In der Tat wurde auf der FSN-Website der Dienst „Persönliches Konto des Steuerzahlers für Einzelpersonen“ eröffnet, mit dem Sie Informationen über die Steuerrückstände im Budget erhalten, diese bezahlen und Steuerbenachrichtigungen erhalten können. Viele Experten raten jedoch weiterhin, sich bei einem persönlichen Besuch an den Gerichtsvollzieher zu wenden.
„Die Entscheidung über die vorübergehende Einschränkung des Reiserechts außerhalb der Russischen Föderation ist in vier Exemplaren abgefasst: im Vollstreckungsverfahren, in der Arbeitsorganisation der Gerichtsvollzieher und der Parteien des Vollstreckungsverfahrens. Eine Kopie der Fristbestellung wird an das FMS gesendet. Die Ausstiegsbeschränkung wird aufgehoben, nachdem der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist, und Daten über ihn aus der FSSP-Datenbank werden frühestens zwei Wochen später gelöscht “, sagte Nadezhda Efremova, Leiterin der Rechtsabteilung von ATOR. Von DeloRu befragte erfahrene Schuldner sagen, dass die Frist für die Streichung von der "schwarzen Liste" durch einen persönlichen Besuch beim Gerichtsvollzieher verkürzt werden kann und dessen Interesse unterliegt.
Daher kann es mehrere Gründe geben, warum der Schuldner von seiner Beschränkung erfährt, nur an der Grenze abzureisen.
„Meistens passiert dies, wenn eine Person nicht an der Adresse ihrer Registrierung wohnt. Somit hat er einfach keine Zeit, eine Benachrichtigung zu erhalten. Es gibt jedoch Fälle, in denen aus irgendeinem Grund technische Fehler auftreten und der Bundessteuerdienst den Schuldner nicht rechtzeitig von den „schwarzen Listen“ ausschließt. Es kommt vor, dass der Schuldner die Vorladung nicht rechtzeitig erhält und die Entscheidung in Abwesenheit getroffen wird. Ein Benachrichtigungsschreiben über die Einleitung eines Vollstreckungsverfahrens aufgrund von Ungenauigkeiten erreicht den Adressaten nicht und wird an den Gerichtsvollzieher zurückgesandt. Mit anderen Worten, es gibt viele kahle Stellen in diesem System, und Gerichtsvollzieher sind manchmal nicht weniger ihre Geiseln als Schuldner “, sagt Ruslan Bolshakov.
In den Büros des FSSP ist es jedoch unwahrscheinlich, dass Sie Mitarbeiter sehen, die sich verzweifelt die Haare ausreißen, weil "das System nicht richtig funktioniert". Der Schuldner erhielt eine Mitteilung, erhielt keine, er weiß über seinen Status "Auslandsreisen" Bescheid oder nicht, der Gerichtsvollzieher kümmert sich nicht darum. Er hat Tausende solcher Fälle und muss sich nicht um die Freizügigkeit aller anderen Bürger kümmern. Daher ist der Rat derselbe - ein persönlicher Besuch beim Gerichtsvollzieher wird dazu beitragen, die Lösung des Problems zu beschleunigen.
Vor dem Inkrafttreten der Zollunion hatten die Schuldner ganz Russlands zumindest die Möglichkeit, aus dem Gebiet von Belarus oder Kasachstan ins Ausland zu fliehen. Jetzt ist diese Lücke geschlossen.
https://www.deloru.ru/article/4861/
Verfasser: Julia Smolyanova
Nach Angaben des Bundesdienstes der Gerichtsvollzieher von Rostow am Don wurden im vergangenen Jahr 3570.000 Säumige nicht im Ausland freigelassen, wodurch etwa 521 Millionen Rubel zurückgefordert wurden. Im Jahr 2010 waren die Zahlen bescheidener - eineinhalb Tausend Ausstiegsbeschränkungen, aufgrund derer 143 Millionen eingegangen sind.
„Wir verstehen, dass diese Maßnahme wirksam ist. Reisebeschränkungen außerhalb der Russischen Föderation, die wir seit 2008 legal anwenden. Die Leitung der Zentrale der UFSSP Russlands hat bereits bewiesen, dass wir nicht nur die Abreise einschränken, sondern auch eine Strafe verhängen können - Eigentumsrechte beschlagnahmen - dies ist das Recht, eine Rückerstattung des Geldes für ein Ticket zu verlangen (wir haben eine solche Rechtsstaatlichkeit). Hier werden die Rechte der Schuldner in keiner Weise verletzt, da es in erster Linie wichtig ist, die Interessen der Antragsteller in Vollstreckungsverfahren zu berücksichtigen. Und es macht keinen Sinn, darauf zu achten. Wenn eine Person einer natürlichen oder juristischen Person etwas schuldet oder Steuerrückstände gegenüber einer Pensionskasse oder Unterhaltszahlungen hat, warum sollte sie dann die Russische Föderation verlassen? Dafür gibt es also Mittel “, sagt Maria Afanasikova, stellvertretende Leiterin des Amtes des Bundesvollzugsdienstes in der Region Rostow.
Sowohl im Gesetz als auch im Gewissen ist dieses Argument nicht umstritten. Potenzielle Touristen machen sich Sorgen um etwas anderes: Wer und wie bestimmt, wie bösartig der Deadbeat ist. In der Tat fallen Menschen mit einmaligen Rückständen von ziemlich lächerlichen Beträgen immer noch auf die "schwarzen Listen" der Gerichtsvollzieher. In der gleichen Firma mit Unterhalt und Bankschuldnern sind diejenigen, die es nicht geschafft haben, pünktlich zu zahlen, zum Beispiel eine Geldstrafe für unangemessenes Parken.
Bereits im Juli 2011 hatte der föderale Steuerdienst Russlands vorgeschlagen, das Recht von Bürgern, deren Grundsteuerschuld weniger als 5.000 Rubel beträgt, nicht einzuschränken, um solche Missverständnisse zu vermeiden. In den letzten sechs Monaten hat sich die Situation jedoch nicht geändert.
„Diese Änderungen wurden noch nicht vorgenommen. Es gibt einen Gesetzesentwurf, in dem die Beschränkung auf Personen fällt, deren Schulden 5.000 Rubel überschreiten. Es gibt auch eine Klausel, nach der wir den Schuldnern einen Führerschein entziehen können. Dies wird aber noch nicht akzeptiert. Im Zusammenhang mit der Änderung der Abgabenordnung halten wir uns nun an den Betrag von 1.500 Rubel. Achten Sie jedoch darauf, dass es sich in der Regel um eine hohe Verschuldung handelt, wenn wir beispielsweise Unterhaltsschulden aufnehmen “, erklärt Maria Afanasikova.
Darüber hinaus leiden Schuldner oft weit mehr als ihre Gläubiger. Wenn zum Beispiel die Schulden weniger als 5.000 Rubel betragen und die Kosten für eine Tour durch Touristen nicht weniger als 15 betragen, ist es einfach zu berechnen, wer der größte Verlierer bleibt. Darüber hinaus wird es niemanden geben, der diesen Schaden wiedergutmacht - das Verbot der Ausreise aus dem Land, von dem eine Person häufig erfährt, dass sie die Zollkontrolle am Flughafen besteht, ist nicht in der Liste der Versicherungsansprüche enthalten.
„Nach Artikel 67 des Bundesgesetzes„ Vollstreckungsverfahren “hat der Gerichtsvollzieher das Recht, auf Initiative des Einziehungsberechtigten oder von sich aus über die vorübergehende Beschränkung des Schuldners, die Russische Föderation für einen Zeitraum von sechs Monaten zu verlassen, zu entscheiden, ob der Schuldner die Anforderungen des Vollstreckungsverfahrens nicht ohne triftigen Grund innerhalb des festgelegten Zeitraums erfüllt hat . Bitte beachten Sie jedoch, dass der Gerichtsvollzieher gesetzlich dazu berechtigt ist, dies jedoch nicht erforderlich ist. In der Regel stammen große Beträge jedoch aus kleinen Schulden. Daher ist es unrentabel, manuell auszuwählen, welche der Schuldner böswillig sind und welche nicht “, erklärt Anwalt Ruslan Bolshakov.
Sie spielen im System
Wenn ein Ticket und ein Ticket verloren gehen, eine Geschäftsreise oder eine Familienfeier gestört wird, ist der Schuldner schuld.
„Tatsächlich sind die meisten Leute, die sagen, dass sie nur an der Grenze von Einschränkungen erfahren haben, gerissen und flirten. Reisebeschränkungen werden nur durch Gerichtsbeschluss auferlegt. Wenn Sie das sagen, müssen Sie und wir alle oft jemandem etwas schulden, aber die Situation mit der Einschränkung tritt häufiger bei Menschen auf, die sich um nichts kümmern oder an nichts denken “, sagt Alexan Mkrtchyan, Direktor des Pink Elephant-Reisebüronetzwerks . - Letztes Jahr habe ich mehrere tausend Touristen ins Ausland geschickt, und keiner wurde wegen Schulden nach Hause geschickt. Weil jeder Körper zuerst vor Gericht geht. Eine andere Sache ist, dass eine Gerichtsentscheidung ohne die Teilnahme einer Person getroffen werden kann. Sie können auf der Website der öffentlichen Dienste überprüfen, ob Sie nur Ihre TIN eingeben müssen. “
In der Tat wurde auf der FSN-Website der Dienst „Persönliches Konto des Steuerzahlers für Einzelpersonen“ eröffnet, mit dem Sie Informationen über die Steuerrückstände im Budget erhalten, diese bezahlen und Steuerbenachrichtigungen erhalten können. Viele Experten raten jedoch weiterhin, sich bei einem persönlichen Besuch an den Gerichtsvollzieher zu wenden.
„Die Entscheidung über die vorübergehende Einschränkung des Reiserechts außerhalb der Russischen Föderation ist in vier Exemplaren abgefasst: im Vollstreckungsverfahren, in der Arbeitsorganisation der Gerichtsvollzieher und der Parteien des Vollstreckungsverfahrens. Eine Kopie der Fristbestellung wird an das FMS gesendet. Die Ausstiegsbeschränkung wird aufgehoben, nachdem der Schuldner seinen Verpflichtungen nachgekommen ist, und Daten über ihn aus der FSSP-Datenbank werden frühestens zwei Wochen später gelöscht “, sagte Nadezhda Efremova, Leiterin der Rechtsabteilung von ATOR. Von DeloRu befragte erfahrene Schuldner sagen, dass die Frist für die Streichung von der "schwarzen Liste" durch einen persönlichen Besuch beim Gerichtsvollzieher verkürzt werden kann und dessen Interesse unterliegt.
Daher kann es mehrere Gründe geben, warum der Schuldner von seiner Beschränkung erfährt, nur an der Grenze abzureisen.
„Meistens passiert dies, wenn eine Person nicht an der Adresse ihrer Registrierung wohnt. Somit hat er einfach keine Zeit, eine Benachrichtigung zu erhalten. Es gibt jedoch Fälle, in denen aus irgendeinem Grund technische Fehler auftreten und der Bundessteuerdienst den Schuldner nicht rechtzeitig von den „schwarzen Listen“ ausschließt. Es kommt vor, dass der Schuldner die Vorladung nicht rechtzeitig erhält und die Entscheidung in Abwesenheit getroffen wird. Ein Benachrichtigungsschreiben über die Einleitung eines Vollstreckungsverfahrens aufgrund von Ungenauigkeiten erreicht den Adressaten nicht und wird an den Gerichtsvollzieher zurückgesandt. Mit anderen Worten, es gibt viele kahle Stellen in diesem System, und Gerichtsvollzieher sind manchmal nicht weniger ihre Geiseln als Schuldner “, sagt Ruslan Bolshakov.
In den Büros des FSSP ist es jedoch unwahrscheinlich, dass Sie Mitarbeiter sehen, die sich verzweifelt die Haare ausreißen, weil "das System nicht richtig funktioniert". Der Schuldner erhielt eine Mitteilung, erhielt keine, er weiß über seinen Status "Auslandsreisen" Bescheid oder nicht, der Gerichtsvollzieher kümmert sich nicht darum. Er hat Tausende solcher Fälle und muss sich nicht um die Freizügigkeit aller anderen Bürger kümmern. Daher ist der Rat derselbe - ein persönlicher Besuch beim Gerichtsvollzieher wird dazu beitragen, die Lösung des Problems zu beschleunigen.
Vor dem Inkrafttreten der Zollunion hatten die Schuldner ganz Russlands zumindest die Möglichkeit, aus dem Gebiet von Belarus oder Kasachstan ins Ausland zu fliehen. Jetzt ist diese Lücke geschlossen.
https://www.deloru.ru/article/4861/
Original message
26.04.2012 13:24
Автор: Юлия Смолянова
По сообщению Федеральной службы судебных приставов Ростова-на-Дону, за прошедший 2011 год за границу не выпустили 3570 тысяч неплательщиков, благодаря чему было взыскано около 521 миллиона рублей. В 2010 году цифры были скромнее — полторы тысячи ограничений на выезд, благодаря которым было получено 143 миллиона.
«Мы понимаем, что эта мера эффективна. Ограничение в выезде за пределы РФ мы применяем с 2008 года на законных основаниях. Руководство центрального аппарата УФССП России уже доказало, что мы не только можем ограничить выезд, но и обратить взыскание — наложить арест на имущественное право — это право требования возврата денежных средств по билету (у нас есть такая норма закона). Здесь никоим образом не нарушаются права должников, потому что в первую очередь важно соблюдение интересов взыскателей по исполнительным производствам. И нет смысла обращать на это внимание. Ведь если лицо должно физическому или юридическому лицу или имеет задолженность по налогам в пенсионный фонд или алиментам, то почему оно должно уезжать за пределы Российской Федерации? Значит, для этого находятся денежные средства», — говорит заместитель руководителя Управления Федеральной службы судебных приставов по Ростовской области Мария Афанасикова.
И по закону, и по совести этот аргумент не вызывает никаких споров. Потенциальных туристов волнует другое: кто и как определяет, насколько злостным является неплательщик. Ведь до сих пор в «черные списки» приставов попадают люди с разовыми задолженностями совсем смешных сумм. В одной компании с алиментщиками и банковским должниками оказываются те, кто не успел вовремя оплатить, например, штраф за неправильную парковку.
Еще в июле 2011 года, дабы избежать таких недоразумений, Федеральная налоговая служба России внесла предложение не ограничивать в праве на выезд за границу граждан, сумма долга которых по имущественным налогам составляет менее 5 тысяч рублей. Однако за прошедшие полгода ситуация не изменилась.
«Эти изменения еще не внесли. Существует проект закона, в котором ограничение ложится на лица, чей долг превышает 5 тысяч рублей. В нем же есть пункт, согласно которому мы сможем лишать должников водительских прав. Но это еще не принято. Сейчас в связи с изменением в Налоговый кодекс мы придерживаемся суммы от 1500 рублей. Однако обратите внимание, если, например, брать задолженность по алиментам, то это, как правило, большие суммы задолженности», — поясняет Мария Афанасикова.
При этом должники нередко страдают куда больше своих кредиторов. Если, скажем, долг составляет менее 5 тысяч рублей, а стоимость турпутевки — не меньше 15, нетрудно посчитать, кто остается в большем накладе. Причем взыскать этот ущерб будет не с кого — запрет на выезд из страны, о котором человек зачастую узнает, проходя таможенный контроль в аэропорту, не в ходит в список страховых случаев.
«Согласно 67 статье Федерального закона „Об исполнительном производстве“, если должник не исполнил требования исполнительного производства в установленный срок без уважительных причин, судебный пристав вправе по инициативе взыскателя или по собственной инициативе внести постановление о временном ограничении должника на выезд за пределы РФ сроком на полгода. Однако обратите внимание, что судебный пристав по закону вправе это сделать, но не обязан. Но, как правило, именно из незначительных долгов набегают крупные суммы, поэтому отбирать вручную, кто из должников злостный, а кто нет, невыгодно», — поясняет юрист Руслан Большаков.
Плешь в системе
Если пропали билет и путевка, сорвана деловая поездка или семейное торжество, должник виноват сам.
«На самом деле большинство людей, которые говорят о том, что они узнавали о наложении на них ограничения только на границе, лукавят и кокетничают. Ограничение на выезд выносится только по решению суда. Все мы, если так рассудить, и вы, и я часто бываем кому-то должны, но ситуация с ограничением чаще случается с людьми, которые ни о чем не заботятся и не думают, — говорит директор сети туристических агентств „Розовый слон“ Алексан Мкртчян. — Я за прошлый год отправил за границу несколько тысяч туристов, и ни одного не отправили домой из-за долга. Потому что любой орган сначала обращается в суд. Другое дело, что решение суда может быть вынесено без участия лица. Проверить то, должны ли вы, можно на сайте госуслуг, где нужно просто ввести свой ИНН».
Действительно, на сайте ФСН открыт сервис «Личный кабинет налогоплательщика для физических лиц», позволяющий получить информацию по его задолженности по налогам перед бюджетом, оплачивать их и получать налоговые уведомления. Однако многие эксперты все же советуют обращаться в службу судебных приставов с личным визитом.
«Постановление о временном ограничении права выезда за пределы РФ составляется в четырех экземплярах: в исполнительное производство, в отдел организации работы судебных приставов-исполнителей и сторонам исполнительного производства. В ФМС передается копия поручения о временном ограничении. Ограничение выезда снимается после исполнения должником своих обязательств, при этом данные о нем из базы ФССП удаляются не ранее чем через 2 недели», — рассказала руководитель правовой службы АТОР Надежда Ефремова. Опытные должники, опрошенные «ДелоРу», говорят, что срок удаления из «черного списка» можно сократить путем личного визита к приставу и при условии заинтересованности последнего.
Таким образом, причин, по которым должник узнает о своем ограничении на выезд только на границе, может быть несколько.
«Чаще всего так происходит, если лицо не проживает по адресу своей регистрации. Таким образом, он просто не успевает получить уведомление. Но бывают и случаи, когда по каким-либо причинам происходят технические сбои, и ФНС вовремя не исключает должника из „черных списков“. Случается, что должнику не приходит вовремя повестка в суд, и решение выносится заочно. Письмо с уведомлением о возбуждении исполнительского производства из-за каких-либо неточностей не доходит до адресата и возвращается приставу обратно. Иными словами, плешей в этой системе пока что предостаточно, и приставы порой также являются их заложниками не меньше, чем должники», — считает Руслан Большаков.
Однако в офисах ФССП вы вряд ли увидите сотрудников, которые в отчаянии рвут на себе волосы из-за того, что «в системе происходят сбои». Получил должник уведомление, не получил, знает он о своем «невыездном» статусе или нет, приставу все равно. У него тысячи таких дел, и он не обязан заботиться о свободе передвижения всех остальных граждан. Поэтому совет тот же — личный визит к приставу поможет ускорить решение проблемы.
До вступления в силу Таможенного союза у должников всея Руси был хотя бы шанс улизнуть за границу с территории Беларуси или Казахстана. Теперь эта лазейка закрыта.
https://www.deloru.ru/article/4861/
Автор: Юлия Смолянова
По сообщению Федеральной службы судебных приставов Ростова-на-Дону, за прошедший 2011 год за границу не выпустили 3570 тысяч неплательщиков, благодаря чему было взыскано около 521 миллиона рублей. В 2010 году цифры были скромнее — полторы тысячи ограничений на выезд, благодаря которым было получено 143 миллиона.
«Мы понимаем, что эта мера эффективна. Ограничение в выезде за пределы РФ мы применяем с 2008 года на законных основаниях. Руководство центрального аппарата УФССП России уже доказало, что мы не только можем ограничить выезд, но и обратить взыскание — наложить арест на имущественное право — это право требования возврата денежных средств по билету (у нас есть такая норма закона). Здесь никоим образом не нарушаются права должников, потому что в первую очередь важно соблюдение интересов взыскателей по исполнительным производствам. И нет смысла обращать на это внимание. Ведь если лицо должно физическому или юридическому лицу или имеет задолженность по налогам в пенсионный фонд или алиментам, то почему оно должно уезжать за пределы Российской Федерации? Значит, для этого находятся денежные средства», — говорит заместитель руководителя Управления Федеральной службы судебных приставов по Ростовской области Мария Афанасикова.
И по закону, и по совести этот аргумент не вызывает никаких споров. Потенциальных туристов волнует другое: кто и как определяет, насколько злостным является неплательщик. Ведь до сих пор в «черные списки» приставов попадают люди с разовыми задолженностями совсем смешных сумм. В одной компании с алиментщиками и банковским должниками оказываются те, кто не успел вовремя оплатить, например, штраф за неправильную парковку.
Еще в июле 2011 года, дабы избежать таких недоразумений, Федеральная налоговая служба России внесла предложение не ограничивать в праве на выезд за границу граждан, сумма долга которых по имущественным налогам составляет менее 5 тысяч рублей. Однако за прошедшие полгода ситуация не изменилась.
«Эти изменения еще не внесли. Существует проект закона, в котором ограничение ложится на лица, чей долг превышает 5 тысяч рублей. В нем же есть пункт, согласно которому мы сможем лишать должников водительских прав. Но это еще не принято. Сейчас в связи с изменением в Налоговый кодекс мы придерживаемся суммы от 1500 рублей. Однако обратите внимание, если, например, брать задолженность по алиментам, то это, как правило, большие суммы задолженности», — поясняет Мария Афанасикова.
При этом должники нередко страдают куда больше своих кредиторов. Если, скажем, долг составляет менее 5 тысяч рублей, а стоимость турпутевки — не меньше 15, нетрудно посчитать, кто остается в большем накладе. Причем взыскать этот ущерб будет не с кого — запрет на выезд из страны, о котором человек зачастую узнает, проходя таможенный контроль в аэропорту, не в ходит в список страховых случаев.
«Согласно 67 статье Федерального закона „Об исполнительном производстве“, если должник не исполнил требования исполнительного производства в установленный срок без уважительных причин, судебный пристав вправе по инициативе взыскателя или по собственной инициативе внести постановление о временном ограничении должника на выезд за пределы РФ сроком на полгода. Однако обратите внимание, что судебный пристав по закону вправе это сделать, но не обязан. Но, как правило, именно из незначительных долгов набегают крупные суммы, поэтому отбирать вручную, кто из должников злостный, а кто нет, невыгодно», — поясняет юрист Руслан Большаков.
Плешь в системе
Если пропали билет и путевка, сорвана деловая поездка или семейное торжество, должник виноват сам.
«На самом деле большинство людей, которые говорят о том, что они узнавали о наложении на них ограничения только на границе, лукавят и кокетничают. Ограничение на выезд выносится только по решению суда. Все мы, если так рассудить, и вы, и я часто бываем кому-то должны, но ситуация с ограничением чаще случается с людьми, которые ни о чем не заботятся и не думают, — говорит директор сети туристических агентств „Розовый слон“ Алексан Мкртчян. — Я за прошлый год отправил за границу несколько тысяч туристов, и ни одного не отправили домой из-за долга. Потому что любой орган сначала обращается в суд. Другое дело, что решение суда может быть вынесено без участия лица. Проверить то, должны ли вы, можно на сайте госуслуг, где нужно просто ввести свой ИНН».
Действительно, на сайте ФСН открыт сервис «Личный кабинет налогоплательщика для физических лиц», позволяющий получить информацию по его задолженности по налогам перед бюджетом, оплачивать их и получать налоговые уведомления. Однако многие эксперты все же советуют обращаться в службу судебных приставов с личным визитом.
«Постановление о временном ограничении права выезда за пределы РФ составляется в четырех экземплярах: в исполнительное производство, в отдел организации работы судебных приставов-исполнителей и сторонам исполнительного производства. В ФМС передается копия поручения о временном ограничении. Ограничение выезда снимается после исполнения должником своих обязательств, при этом данные о нем из базы ФССП удаляются не ранее чем через 2 недели», — рассказала руководитель правовой службы АТОР Надежда Ефремова. Опытные должники, опрошенные «ДелоРу», говорят, что срок удаления из «черного списка» можно сократить путем личного визита к приставу и при условии заинтересованности последнего.
Таким образом, причин, по которым должник узнает о своем ограничении на выезд только на границе, может быть несколько.
«Чаще всего так происходит, если лицо не проживает по адресу своей регистрации. Таким образом, он просто не успевает получить уведомление. Но бывают и случаи, когда по каким-либо причинам происходят технические сбои, и ФНС вовремя не исключает должника из „черных списков“. Случается, что должнику не приходит вовремя повестка в суд, и решение выносится заочно. Письмо с уведомлением о возбуждении исполнительского производства из-за каких-либо неточностей не доходит до адресата и возвращается приставу обратно. Иными словами, плешей в этой системе пока что предостаточно, и приставы порой также являются их заложниками не меньше, чем должники», — считает Руслан Большаков.
Однако в офисах ФССП вы вряд ли увидите сотрудников, которые в отчаянии рвут на себе волосы из-за того, что «в системе происходят сбои». Получил должник уведомление, не получил, знает он о своем «невыездном» статусе или нет, приставу все равно. У него тысячи таких дел, и он не обязан заботиться о свободе передвижения всех остальных граждан. Поэтому совет тот же — личный визит к приставу поможет ускорить решение проблемы.
До вступления в силу Таможенного союза у должников всея Руси был хотя бы шанс улизнуть за границу с территории Беларуси или Казахстана. Теперь эта лазейка закрыта.
https://www.deloru.ru/article/4861/
