MOSKAU, 29. Oktober. / ITAR-TASS /. Der russische Premierminister Dmitri Medwedew unterzeichnete das Dekret „Über ein einheitliches automatisiertes Informationssystem„ Ein einheitliches Register von Domainnamen, Site-Pages-Indizes im Internet-Informations- und Telekommunikationsnetz “, das Informationen enthält, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist. Dies wurde heute vom Pressedienst der Regierung angekündigt.
Das Dekret besagt:
- das Verfahren zur Erstellung, Bildung und Pflege eines einheitlichen automatisierten Informationssystems „Einheitliches Register von Domainnamen, Seitenverzeichnissen auf Internetseiten und Netzwerkadressen, Ermöglichen der Identifizierung von Websites im Internet, das Informationen enthält, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist“ / im Folgenden - das einheitliche Registrierung /;
- das Verfahren zur Einbeziehung des Registrierungsbetreibers in die Bildung und Pflege eines einzigen Registers;
- das Verfahren für die Annahme von Entscheidungen über bestimmte Arten von Informationen, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist und die über das Internet verbreitet werden, durch die von der Regierung der Regierung der Russischen Föderation genehmigten föderalen Exekutivorgane.
Ab dem 1. November 2012 treten die Artikel 2 und 3 des Bundesgesetzes Nr. 139 vom 28. Juli 2012 über die Änderung des Bundesgesetzes über den Schutz von Kindern vor gesundheits- und entwicklungsschädlichen Informationen und bestimmte Rechtsakte in Kraft. Der Russischen Föderation “/ im Folgenden - Bundesgesetz Nr. 139-ФЗ /.
Nach dem vorgenannten Bundesgesetz wird die Verpflichtung für Telekommunikationsbetreiber eingeführt, den Zugang zu im Internet veröffentlichten Informationen zu beschränken, deren Verbreitung auf dem Gebiet der Russischen Föderation verboten ist. Um diesen Zugriff einzuschränken, ist vorgesehen, eine einheitliche Registrierung von Domänennamen, Site-Seitenzeigern und Netzwerkadressen zu erstellen, um Websites mit verbotenen Informationen zu identifizieren.
Die Befugnisse zur Erstellung, Erstellung und Pflege eines einzigen Registers liegen bei Roskomnadzor, an dem wiederum der in der Russischen Föderation registrierte Registrierungsbetreiber / die in der Russischen Föderation registrierte Organisation gemäß den von der Regierung der Russischen Föderation festgelegten Kriterien beteiligt sein kann. .
In Übereinstimmung mit dem Bundesgesetz Nr. 139-ФЗ legt die Regierung der Russischen Föderation das Verfahren für die Erstellung, Bildung und Führung eines einheitlichen Registers sowie das Verfahren für Entscheidungen fest, die von der Regierung der Bundesföderation der Russischen Föderation genehmigt wurden und in denen Domainnamen, Site-Page-Indizes und Netzwerkadressen enthalten sind Einzelregister.
Gemäß den Regeln für die Erstellung, Bildung und Pflege eines einheitlichen Registers, die durch den Beschluss genehmigt wurden, werden diese Entscheidungen von den folgenden autorisierten Exekutivorganen des Bundes getroffen:
Federal Drug Control Service of Russia - in Bezug auf Informationen, die über das Internet verbreitet werden, über Methoden, Methoden zur Entwicklung, Herstellung und Verwendung von Betäubungsmitteln, psychotropen Substanzen und ihren Vorläufern, Kaufstellen für solche Medikamente, Substanzen und deren Vorstufen sowie Methoden und Orte für den Anbau von drogenhaltigen Pflanzen;
Rospotrebnadzor - in Bezug auf Informationen, die über das Internet verbreitet werden, über Methoden des Selbstmordes sowie Aufrufe zum Selbstmord;
Roskomnadzor - in Bezug auf Materialien mit pornografischen Bildern von Minderjährigen und / oder / Anzeigen zur Einbeziehung von Minderjährigen als Darsteller für die Teilnahme an über das Internet verbreiteten Unterhaltungsveranstaltungen pornografischer Art sowie in Bezug auf die Massenmedien, die in den im Internet verbreiteten Produkten verbreitet werden Internet “, Materialien zum Konsum von Betäubungsmitteln, psychotropen Substanzen und ihren Vorläufern sowie Methoden zur Selbstmordbegehung.
Die Regeln legen das Verfahren für die Aufnahme von Domänennamen, Seitenverweisen und Netzwerkadressen in eine einzelne Registrierung fest, mit denen Sie Websites identifizieren können, die verbotene Informationen enthalten, sowie Ausnahmen zu den angegebenen Adressen aus der einzelnen Registrierung, wenn Verstöße beseitigt werden.
Mit dem Beschluss werden die Kriterien genehmigt, nach denen der Registrierungsbetreiber bestimmt wird - eine im Hoheitsgebiet der Russischen Föderation registrierte Organisation, nämlich:
- die Verfügbarkeit technischer Möglichkeiten, um Anfragen nach verbotenen Informationen auf den Internetseiten zu erhalten;
- Bereitstellung einer unabhängigen Überwachung des Internets, um verbotene Informationen zu identifizieren;
- Verfügbarkeit technischer und organisatorischer Funktionen für die Wartung einer einzelnen Registrierung rund um die Uhr, einschließlich der Interaktion mit Hosting-Betreibern und Telekommunikationsbetreibern, die Dienste für den Zugang zum Internet bereitstellen.
Die Regeln für die Annahme von Entscheidungen über bestimmte Arten von Informationen und Materialien, die im Internet verbreitet werden, durch die autorisierten Exekutivorgane des Bundes, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist, sehen die Interaktion dieser Organe vor und definieren die Anforderungen an den Inhalt solcher Entscheidungen und das Verfahren für ihre Annahme.
Die Entscheidung zielt darauf ab, einen Mechanismus zur Einschränkung des Zugangs zu Websites im Internet zu schaffen, die Informationen enthalten, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist.
Der Text des Dekrets der Regierung der Russischen Föderation Nr. 1101 vom 26. Oktober 2012 wird auf der offiziellen Website der Regierung der Russischen Föderation [DLMURL] https://www.government.ru [/ DLMURL] veröffentlicht.
Das Dekret besagt:
- das Verfahren zur Erstellung, Bildung und Pflege eines einheitlichen automatisierten Informationssystems „Einheitliches Register von Domainnamen, Seitenverzeichnissen auf Internetseiten und Netzwerkadressen, Ermöglichen der Identifizierung von Websites im Internet, das Informationen enthält, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist“ / im Folgenden - das einheitliche Registrierung /;
- das Verfahren zur Einbeziehung des Registrierungsbetreibers in die Bildung und Pflege eines einzigen Registers;
- das Verfahren für die Annahme von Entscheidungen über bestimmte Arten von Informationen, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist und die über das Internet verbreitet werden, durch die von der Regierung der Regierung der Russischen Föderation genehmigten föderalen Exekutivorgane.
Ab dem 1. November 2012 treten die Artikel 2 und 3 des Bundesgesetzes Nr. 139 vom 28. Juli 2012 über die Änderung des Bundesgesetzes über den Schutz von Kindern vor gesundheits- und entwicklungsschädlichen Informationen und bestimmte Rechtsakte in Kraft. Der Russischen Föderation “/ im Folgenden - Bundesgesetz Nr. 139-ФЗ /.
Nach dem vorgenannten Bundesgesetz wird die Verpflichtung für Telekommunikationsbetreiber eingeführt, den Zugang zu im Internet veröffentlichten Informationen zu beschränken, deren Verbreitung auf dem Gebiet der Russischen Föderation verboten ist. Um diesen Zugriff einzuschränken, ist vorgesehen, eine einheitliche Registrierung von Domänennamen, Site-Seitenzeigern und Netzwerkadressen zu erstellen, um Websites mit verbotenen Informationen zu identifizieren.
Die Befugnisse zur Erstellung, Erstellung und Pflege eines einzigen Registers liegen bei Roskomnadzor, an dem wiederum der in der Russischen Föderation registrierte Registrierungsbetreiber / die in der Russischen Föderation registrierte Organisation gemäß den von der Regierung der Russischen Föderation festgelegten Kriterien beteiligt sein kann. .
In Übereinstimmung mit dem Bundesgesetz Nr. 139-ФЗ legt die Regierung der Russischen Föderation das Verfahren für die Erstellung, Bildung und Führung eines einheitlichen Registers sowie das Verfahren für Entscheidungen fest, die von der Regierung der Bundesföderation der Russischen Föderation genehmigt wurden und in denen Domainnamen, Site-Page-Indizes und Netzwerkadressen enthalten sind Einzelregister.
Gemäß den Regeln für die Erstellung, Bildung und Pflege eines einheitlichen Registers, die durch den Beschluss genehmigt wurden, werden diese Entscheidungen von den folgenden autorisierten Exekutivorganen des Bundes getroffen:
Federal Drug Control Service of Russia - in Bezug auf Informationen, die über das Internet verbreitet werden, über Methoden, Methoden zur Entwicklung, Herstellung und Verwendung von Betäubungsmitteln, psychotropen Substanzen und ihren Vorläufern, Kaufstellen für solche Medikamente, Substanzen und deren Vorstufen sowie Methoden und Orte für den Anbau von drogenhaltigen Pflanzen;
Rospotrebnadzor - in Bezug auf Informationen, die über das Internet verbreitet werden, über Methoden des Selbstmordes sowie Aufrufe zum Selbstmord;
Roskomnadzor - in Bezug auf Materialien mit pornografischen Bildern von Minderjährigen und / oder / Anzeigen zur Einbeziehung von Minderjährigen als Darsteller für die Teilnahme an über das Internet verbreiteten Unterhaltungsveranstaltungen pornografischer Art sowie in Bezug auf die Massenmedien, die in den im Internet verbreiteten Produkten verbreitet werden Internet “, Materialien zum Konsum von Betäubungsmitteln, psychotropen Substanzen und ihren Vorläufern sowie Methoden zur Selbstmordbegehung.
Die Regeln legen das Verfahren für die Aufnahme von Domänennamen, Seitenverweisen und Netzwerkadressen in eine einzelne Registrierung fest, mit denen Sie Websites identifizieren können, die verbotene Informationen enthalten, sowie Ausnahmen zu den angegebenen Adressen aus der einzelnen Registrierung, wenn Verstöße beseitigt werden.
Mit dem Beschluss werden die Kriterien genehmigt, nach denen der Registrierungsbetreiber bestimmt wird - eine im Hoheitsgebiet der Russischen Föderation registrierte Organisation, nämlich:
- die Verfügbarkeit technischer Möglichkeiten, um Anfragen nach verbotenen Informationen auf den Internetseiten zu erhalten;
- Bereitstellung einer unabhängigen Überwachung des Internets, um verbotene Informationen zu identifizieren;
- Verfügbarkeit technischer und organisatorischer Funktionen für die Wartung einer einzelnen Registrierung rund um die Uhr, einschließlich der Interaktion mit Hosting-Betreibern und Telekommunikationsbetreibern, die Dienste für den Zugang zum Internet bereitstellen.
Die Regeln für die Annahme von Entscheidungen über bestimmte Arten von Informationen und Materialien, die im Internet verbreitet werden, durch die autorisierten Exekutivorgane des Bundes, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist, sehen die Interaktion dieser Organe vor und definieren die Anforderungen an den Inhalt solcher Entscheidungen und das Verfahren für ihre Annahme.
Die Entscheidung zielt darauf ab, einen Mechanismus zur Einschränkung des Zugangs zu Websites im Internet zu schaffen, die Informationen enthalten, deren Verbreitung in der Russischen Föderation verboten ist.
Der Text des Dekrets der Regierung der Russischen Föderation Nr. 1101 vom 26. Oktober 2012 wird auf der offiziellen Website der Regierung der Russischen Föderation [DLMURL] https://www.government.ru [/ DLMURL] veröffentlicht.
Original message
МОСКВА, 29 октября. /ИТАР-ТАСС/. Председатель правительства РФ Дмитрий Медведев подписал Постановление «О единой автоматизированной информационной системе “Единый реестр доменных имен, указателей страниц сайтов в информационно-телекоммуникационной сети „Интернет“”, содержащие информацию, распространение которой в Российской Федерации запрещено». Об этом сообщила сегодня пресс-служба правительства.
Постановление утверждает:
— порядок создания, формирования и ведения единой автоматизированной информационной системы «Единый реестр доменных имен, указателей страниц сайтов сети “Интернет” и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты в сети “Интернет”, содержащие информацию распространение которой в Российской Федерации запрещено» /далее – единый реестр/;
— порядок привлечения оператора реестра к формированию и ведению единого реестра;
— порядок принятия уполномоченными Правительством Российской Федерации федеральными органами исполнительной власти решений в отношении отдельных видов информации, распространение которой в Российской Федерации запрещено, распространяемой посредством сети «Интернет».
С 1 ноября 2012 г. вступают в силу статьи 2 и 3 Федерального закона № 139-ФЗ от 28 июля 2012 г. «О внесении изменений в Федеральный закон “О защите детей от информации, причиняющей вред их здоровью и развитию” и отдельные законодательные акты Российской Федерации» /далее – Федеральный закон № 139-ФЗ/.
Согласно указанному Федеральному закону вводится обязанность операторов связи ограничивать доступ к размещаемой в сети «Интернет» информации, запрещенной к распространению на территории Российской Федерации. В целях ограничения такого доступа предусматривается создание единого реестра доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты, содержащие запрещенную информацию.
Полномочия по созданию, формированию и ведению единого реестра возлагаются на Роскомнадзор, который, в свою очередь, может привлечь к формированию и ведению единого реестра в порядке и в соответствии с критериями, определяемыми Правительством Российской Федерации, оператора реестра /организацию, зарегистрированную в Российской Федерации/.
В соответствии с Федеральным законом № 139-ФЗ Правительство Российской Федерации устанавливает порядок создания, формирования и ведения единого реестра, а также порядок принятия уполномоченными Правительством Российской Федерации федеральными органами исполнительной власти решений, являющихся основаниями для включения доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов в единый реестр.
Согласно Правилам создания, формирования и ведения единого реестра, утверждаемым постановлением, указанные решения принимают следующие уполномоченные федеральные органы исполнительной власти:
ФСКН России — в отношении распространяемой посредством сети «Интернет» информации о способах, методах разработки, изготовления и использования наркотических средств, психотропных веществ и их прекурсоров, местах приобретения таких средств, веществ и их прекурсоров, а также о способах и местах культивирования наркосодержащих растений;
Роспотребнадзор — в отношении распространяемой посредством сети «Интернет» информации о способах совершения самоубийства, а также призывов к совершению самоубийства;
Роскомнадзор — в отношении материалов с порнографическими изображениями несовершеннолетних и /или/ объявлений о привлечении несовершеннолетних в качестве исполнителей для участия в зрелищных мероприятиях порнографического характера, распространяемых посредством сети «Интернет», а также в отношении размещенных в продукции средств массовой информации, распространяемой в сети «Интернет», материалов, касающихся использования наркотических средств, психотропных веществ и их прекурсоров и способов совершения самоубийства.
Правилами определяется процедура включения в единый реестр доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты, содержащие запрещенную информацию, а также исключения из единого реестра указанных адресов при устранении нарушений.
Постановлением утверждаются критерии, в соответствии с которыми определяется оператор реестра — организация, зарегистрированная на территории Российской Федерации, а именно:
— наличие технической возможности для приема обращений о наличии на страницах в сети «Интернет» запрещенной информации;
— обеспечение самостоятельного мониторинга сети «Интернет» в целях выявления запрещенной информации;
— наличие технических и организационных возможностей для круглосуточного ведения единого реестра, включая взаимодействие с операторами хостинга и операторами связи, оказывающими услуги по предоставлению доступа к сети «Интернет».
Правилами принятия уполномоченными федеральными органами исполнительной власти решений в отношении отдельных видов информации и материалов, распространяемых в сети «Интернет», распространение которых в Российской Федерации запрещено, предусматривается порядок взаимодействия указанных органов, а также определяются требования к содержанию таких решений и процедуре их принятия.
Постановление направлено на создание механизма ограничения доступа к сайтам в сети «Интернет», содержащим информацию, распространение которой в Российской Федерации запрещено.
Текст Постановления Правительства РФ № 1101 от 26 октября 2012 года опубликован на официальном сайте Правительства Российской Федерации [DLMURL]https://www.government.ru[/DLMURL]
Постановление утверждает:
— порядок создания, формирования и ведения единой автоматизированной информационной системы «Единый реестр доменных имен, указателей страниц сайтов сети “Интернет” и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты в сети “Интернет”, содержащие информацию распространение которой в Российской Федерации запрещено» /далее – единый реестр/;
— порядок привлечения оператора реестра к формированию и ведению единого реестра;
— порядок принятия уполномоченными Правительством Российской Федерации федеральными органами исполнительной власти решений в отношении отдельных видов информации, распространение которой в Российской Федерации запрещено, распространяемой посредством сети «Интернет».
С 1 ноября 2012 г. вступают в силу статьи 2 и 3 Федерального закона № 139-ФЗ от 28 июля 2012 г. «О внесении изменений в Федеральный закон “О защите детей от информации, причиняющей вред их здоровью и развитию” и отдельные законодательные акты Российской Федерации» /далее – Федеральный закон № 139-ФЗ/.
Согласно указанному Федеральному закону вводится обязанность операторов связи ограничивать доступ к размещаемой в сети «Интернет» информации, запрещенной к распространению на территории Российской Федерации. В целях ограничения такого доступа предусматривается создание единого реестра доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты, содержащие запрещенную информацию.
Полномочия по созданию, формированию и ведению единого реестра возлагаются на Роскомнадзор, который, в свою очередь, может привлечь к формированию и ведению единого реестра в порядке и в соответствии с критериями, определяемыми Правительством Российской Федерации, оператора реестра /организацию, зарегистрированную в Российской Федерации/.
В соответствии с Федеральным законом № 139-ФЗ Правительство Российской Федерации устанавливает порядок создания, формирования и ведения единого реестра, а также порядок принятия уполномоченными Правительством Российской Федерации федеральными органами исполнительной власти решений, являющихся основаниями для включения доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов в единый реестр.
Согласно Правилам создания, формирования и ведения единого реестра, утверждаемым постановлением, указанные решения принимают следующие уполномоченные федеральные органы исполнительной власти:
ФСКН России — в отношении распространяемой посредством сети «Интернет» информации о способах, методах разработки, изготовления и использования наркотических средств, психотропных веществ и их прекурсоров, местах приобретения таких средств, веществ и их прекурсоров, а также о способах и местах культивирования наркосодержащих растений;
Роспотребнадзор — в отношении распространяемой посредством сети «Интернет» информации о способах совершения самоубийства, а также призывов к совершению самоубийства;
Роскомнадзор — в отношении материалов с порнографическими изображениями несовершеннолетних и /или/ объявлений о привлечении несовершеннолетних в качестве исполнителей для участия в зрелищных мероприятиях порнографического характера, распространяемых посредством сети «Интернет», а также в отношении размещенных в продукции средств массовой информации, распространяемой в сети «Интернет», материалов, касающихся использования наркотических средств, психотропных веществ и их прекурсоров и способов совершения самоубийства.
Правилами определяется процедура включения в единый реестр доменных имен, указателей страниц сайтов и сетевых адресов, позволяющих идентифицировать сайты, содержащие запрещенную информацию, а также исключения из единого реестра указанных адресов при устранении нарушений.
Постановлением утверждаются критерии, в соответствии с которыми определяется оператор реестра — организация, зарегистрированная на территории Российской Федерации, а именно:
— наличие технической возможности для приема обращений о наличии на страницах в сети «Интернет» запрещенной информации;
— обеспечение самостоятельного мониторинга сети «Интернет» в целях выявления запрещенной информации;
— наличие технических и организационных возможностей для круглосуточного ведения единого реестра, включая взаимодействие с операторами хостинга и операторами связи, оказывающими услуги по предоставлению доступа к сети «Интернет».
Правилами принятия уполномоченными федеральными органами исполнительной власти решений в отношении отдельных видов информации и материалов, распространяемых в сети «Интернет», распространение которых в Российской Федерации запрещено, предусматривается порядок взаимодействия указанных органов, а также определяются требования к содержанию таких решений и процедуре их принятия.
Постановление направлено на создание механизма ограничения доступа к сайтам в сети «Интернет», содержащим информацию, распространение которой в Российской Федерации запрещено.
Текст Постановления Правительства РФ № 1101 от 26 октября 2012 года опубликован на официальном сайте Правительства Российской Федерации [DLMURL]https://www.government.ru[/DLMURL]
